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Das Grundrecht auf Wehrgleichheit

Eine systematische Untersuchung eines Grundrechts und seiner denkbaren Erfüllung durch das soziale Pflichtjahr und die Wehrabgabe

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Thomas Blome

Das Grundgesetz erlaubt die allgemeine Wehrpflicht. Gleichwohl leisteten zuletzt nur 15,4 % der deutschen Männer eines Jahrgangs Wehrdienst. Dies veranlasst den Verfasser, die gleichheitsrechtlichen Anforderungen der Wehrpflicht zu untersuchen. Zunächst stellt er die bisherigen Anforderungen für eine allgemeine Wehrpflicht (sogenannte «Wehrgerechtigkeit») dar. Da es diesen an Klarheit und einer Systematisierung fehlt, entwickelt er ein eigenständiges Grundrecht auf Wehrgleichheit. Anhand der dabei aufgestellten Anforderungen untersucht der Verfasser die legislativen und administrativen Befreiungen von der Wehrpflicht und vom Wehrdienst. Schließlich analysiert er zwei Möglichkeiten zur Kompensation der aufgezeigten Verstöße – das soziale Pflichtjahr (in seinen verschiedenen Modellen) und die Wehrabgabe.

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Abkürzungsverzeichnis

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a. A. andere(r) Ansicht (Auffassung) a. D. außer Dienst a. E. am Ende a. F. alte Fassung; alte Folge Abg. Abgeordnete(r) abgedr. abgedruckt AbgG Gesetz über die Rechtsverhältnisse der Mitglieder des Deutschen Bun- destages (Abgeordnetengesetz – AbgG) (FNA 1101–8) AbgG NRW Abgeordnetengesetz des Landes Nordrhein-Westfalen abl. ablehnend Abs. Absatz abw. abweichend abw. M. abweichende Meinung AEUV Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union v. 1. 12. 2009, BGBl 2008 II 1038 AG Amtsgericht AK-GG Denninger, Erhard/Hoffmann-Riem, Wolfgang/Schneider, Hans- Peter/Stein, Ekkehart, Kommentar zum Grundgesetz für die Bundesre- publik Deutschland Reihe Alternativkommentare, Loseblatt, 3. Aufl., Neuwied, 2. Aktualisierungslieferung August 2002 allg. allgemein Alt. Alternative ÄndG Änderungsgesetz Anm. Anmerkung(en) AO Abgabenordnung (FNA 610–1-3) AöR Archiv des öffentlichen Rechts ArbPlSchG Gesetz über den Schutz des Arbeitsplatzes bei Einberufung zum Wehr- dienst (FNA 53–2) Art. Artikel Aufl. Auflage ausf. ausführlich Az. Aktenzeichen BAGE Entscheidungen des Bundesarbeitsgerichts Bay, bay Bayern, bayerisch BayObLG Bayerisches Oberstes Landesgericht BayVBl Bayerische Verwaltungsblätter BBG Bundesbeamtengesetz (BBG) (FNA 2030–2) BeamtStG Gesetz zur Regelung des Statusrechts der Beamtinnen und Beamten in den Ländern (Beamtenstatusgesetz BeamtStG) (FNA 2030-1-9) Begr. Begründer BFHE Sammlung der Entscheidungen des Bundesfinanzhofes BGB Bürgerliches Gesetzbuch (BGB) (FNA 400–2) BGBl Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHSt Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Strafsachen XVI BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofes in Zivilsachen BImSchG Gesetz zum Schutz vor schädlichen Umwelteinwirkungen durch Luft- verunreinigungen, Geräusche, Erschütterungen und ähnliche Vorgänge (Bundes-Immissionsschutzgesetz – BImSchG) (FNA 2129–8) BK Dolzer, Rudolf/Kahl,Wolfgang/Waldhoff,...

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