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Die Verhinderung der Vollendung beim strafbefreienden Rücktritt

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Sandra Koch-Schlegtendal

Der Gesetzgeber gewährt dem Täter grundsätzlich die Möglichkeit von dem Versuch einer Tat strafbefreiend zurückzutreten. Doch warum kann der Täter überhaupt zurücktreten? Wann kann er tatsächlich (noch) zurücktreten und vor allem, welche Handlungen und/oder Maßnahmen muss er konkret ergreifen, um in den Genuss der Straffreiheit bezüglich der versuchten Tat zu kommen? All diesen Fragen widmet sich dieses Buch. Der Schwerpunkt liegt hierbei insbesondere bei der Problematik, welche Qualität das Rücktrittsverhalten des Täters haben muss, damit ihm das Privileg des strafbefreienden Rücktritts zu Gute kommt. Anhand von Rechtsprechung und Literatur werden die zum Teil sehr konträren Ansichten dargestellt und einer genauen Prüfung unterzogen.

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3. Kapitel: § 31 StGB

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A. Allgemeine Überlegungen § 31 StGB umfasst Fälle, in denen die Tat noch nicht bis in das Versuchsstadium vorgedrungen ist und somit ein Rücktritt gemäß § 24 Abs. 2 StGB ausscheidet. Grundsätzlich sind solche Fälle der Vorbereitungshandlungen straffrei, so dass mangels strafbarem Verhalten auch keine eigene Rücktrittregelung notwendig ist. Eine Ausnahme von diesem Grundsatz bildet aber § 30 StGB. Hier wird es unter Strafe gestellt, wenn in irgendeiner Art und Weise mehrere Personen ein Verbrechen begehen wollen, sich dazu verabreden oder ein anderer versucht, einen Dritten zu einem Verbrechen anzustiften. Wenn nun eine solche Handlung vorliegt, ist davon auszugehen, dass in diesem Fall bereits die Vorbereitungs- handlung strafbar ist, da von mehreren Beteiligten auf Grund der erhöhten Grup- pendynamik stets eine größere Gefahr ausgeht855. Wenn die Voraussetzungen des § 30 StGB erfüllt sind (= eine strafbare Vor- bereitungshandlung liegt vor), muss es eine Möglichkeit geben, dem Täter auch hier eine Rücktrittschance zu bieten. § 24 StGB scheidet mangels versuchter Tat aus, so dass hier nur ein Rücktritt gemäß § 31 StGB in Betracht kommt856. Dabei ist zu beachten, dass § 31 StGB nur auf Fälle des § 30 StGB anzuwenden ist und genau wie § 24 StGB einen persönlichen Strafaufhebungsgrund darstellt857. § 31 StGB kommt ferner nur dann in Betracht, wenn die geplante Tat noch nicht das Versuchsstadium erreicht hat, der Täter also noch nicht im Sinne von § 22 StGB unmittelbar zur Tat angesetzt hat. Hat der Täter dagegen bereits unmittelbar zur Tat angesetzt, ist...

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