Show Less

Bürgerstiftungen in Deutschland

Entwicklungen, Erfahrungen und Ausblicke

Series:

Matthias Klein

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Bürgerstiftung als besonderer Ausgestaltungsform der Stiftung bürgerlichen Rechts. Von den Anfängen der Bürgerstiftung in Deutschland Ende des 20. Jahrhunderts, als die Idee aus den USA importiert wurde, wird die Entstehung und Entwicklung der Bürgerstiftungslandschaft umfassend dargestellt und ausgewertet. Im Rahmen der sich tatsächlich darstellenden Verhältnisse werden insbesondere bürgerstiftungsspezifische Rechtsfragen zur Gründung und Tätigkeit der Bürgerstiftung und ihrer Gremien aufgezeigt und praktische Lösungen angeboten. Diese Arbeit kann daher auch als Wegweiser für Neugründungen und Handbuch für bestehende Bürgerstiftungen dienen.

Prices

Show Summary Details
Restricted access

3. Kapitel: Allgemeine Rechtsfragen zur Bürgerstiftung

Extract

Die ersten beiden Kapitel haben einen Überblick über die tatsächlichen Verhält- nisse der Bürgerstiftungen in Deutschland gegeben. Nunmehr soll im folgenden Kapitel untersucht werden, wie sich die Bürgerstiftung dogmatisch unter den Begriff der „Stiftung bürgerlichen Rechts“ einordnen lässt. Dazu sollen zunächst die wesentlichen Merkmale einer Stiftung bürgerlichen Rechts definiert und verschiedene Ausprägungen bzw. Gestaltungsformen von Bürgerstiftungen dar- unter subsumiert werden. Danach ist die Frage zu erörtern, wie sich die Bürger- stiftung zu anderen bürgerschaftlich orientierten Gemeinschaftsformen abgrenzen lässt und ob diese echte Alternativen für die Gründung einer „Bürgerstiftung“ in Form einer Stiftung darstellen können. § 8 Merkmale der Stiftung bürgerlichen Rechts und Vereinbarkeit der Bürgerstiftung Der Rechtsbegriff Stiftung ist vom Gesetzgeber in den §§ 80 ff. BGB nicht defi- niert worden. Eine „Definition“ des Begriffs ist ohne Rückgriff auf das öffentli- che Recht nicht möglich, sodass eine Festlegung durch den Bundesgesetzgeber einen Übergriff in die Kompetenzen der Länder bedeutet hätte.321 Diesen Kom- petenzübergriff wollte der historische Gesetzgeber jedoch vermeiden.322 Er ging wegen der verfassungsmäßigen Kompetenzverteilung zwischen Bund und Ländern davon aus, nur die privatrechtlichen Aspekte des Stiftungsrechts regeln zu dürfen und überließ den Landesgesetzgebern alles Weitere.323 Nichtsdestotrotz nimmt 321 Soergel-Neuhoff, BGB, Vor § 80, Rn. 1; für privatrechtliche Stiftungen hat der Bund konkurrieren- de Gesetzgebungskompetenz nach Art. 74 Ziffer 1 GG; vgl. Hof, in: Seifart/v. Campenhausen, Stiftungsrechts-Handbuch, § 4, Rn. 225 ff. 322 Fiedler, Staatliches...

You are not authenticated to view the full text of this chapter or article.

This site requires a subscription or purchase to access the full text of books or journals.

Do you have any questions? Contact us.

Or login to access all content.