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Bürgerstiftungen in Deutschland

Entwicklungen, Erfahrungen und Ausblicke

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Matthias Klein

Diese Arbeit beschäftigt sich mit der Bürgerstiftung als besonderer Ausgestaltungsform der Stiftung bürgerlichen Rechts. Von den Anfängen der Bürgerstiftung in Deutschland Ende des 20. Jahrhunderts, als die Idee aus den USA importiert wurde, wird die Entstehung und Entwicklung der Bürgerstiftungslandschaft umfassend dargestellt und ausgewertet. Im Rahmen der sich tatsächlich darstellenden Verhältnisse werden insbesondere bürgerstiftungsspezifische Rechtsfragen zur Gründung und Tätigkeit der Bürgerstiftung und ihrer Gremien aufgezeigt und praktische Lösungen angeboten. Diese Arbeit kann daher auch als Wegweiser für Neugründungen und Handbuch für bestehende Bürgerstiftungen dienen.

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Mustersatzung für eine Bürgerstiftung Die Stiftungssatzung regelt den Rahmen für die Arbeit der Bürgerstiftung. Sie gibt vor, wie die Stiftungszwecke zu verwirklichen sind, wie mit den Mitteln der Stiftung zu verfahren ist und welche Organe die Stiftung einrichtet. Präambel In der Präambel kann die Bürgerstiftung ihre Ziele „laienhaft“ zum Ausdruck bringen. Die Stifter können hier ihre gesellschaftspolitische Zielsetzung und ihre Motive zur Gründung darlegen und der Bürgerstiftung ein Motto geben. Die Stiftung will dem Gemeinwohl dienen, das Gemeinwesen der Region stärken und Kräfte der Innovation mobilisieren. (Bürgerstiftung Hamburg) Ihr Engagement basiert auf Werten wie persönliche Freiheit, Offenheit, Tole- ranz und Solidarität, die, wie die Überzeugung, dass Eigentum verpflichtet, in den Grundrechten unserer Verfassung niedergelegt sind. (Bürgerstiftung Dresden) Sie ist eine Ausprägung von Gemeinschaftssinn in einem demokratisch ver- fassten Gemeinwesen. Die Stiftung will solche Vorhaben im Sinne des Ab- schnitts „Steuerbegünstigte Zwecke der Abgabenordnung“ fördern, die im Inter- esse der Stadt und ihrer Bürger liegen und die nicht zu den regulären Aufgaben der Kommunalverwaltung gehören. Insbesondere will die Stadt Stiftung helfen und Anregungen geben, in diesen Bereichen die Leistungen und Leistungsfähig- keit der Stadt zu verbessern. (Stadt Stiftung Gütersloh) Die Bürgerstiftung will ein Zeichen setzen und mit Bürgern und Unterneh- men im Landkreis zusammen Mitverantwortung für die Gestaltung und Förde- rung des Gemeinwesens übernehmen. Nach dem Motto „Charity begins at ho- me“ soll...

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