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Wissenschaftsfreiheit in der Hochschulmedizin

Die Vereinbarkeit der Strukturen der Hochschulmedizin mit den durch Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG garantierten Freiheiten der Medizinischen Fakultäten und Hochschullehrer

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Nicklars Achenbach

Die Arbeit geht der Frage nach, ob die Organisationsstrukturen der deutschen Hochschulmedizin einen verfassungsrechtlich ausreichenden Schutz für die durch Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG garantierte Wissenschaftsfreiheit der Medizinischen Hochschullehrer und Fachbereiche entfalten. Während die Kernaufgabe der Universitätsklinika ursprünglich in der universitären Forschung und Lehre lag, nehmen die Klinika heute hauptsächlich universitätsfremde Aufgaben in der Krankenversorgung wahr. Die Krankenversorgung erfordert jedoch Strukturen, deren Etablierung zu erkennbaren Einschränkungen der medizinischen Wissenschaftsfreiheit geführt hat. Der Autor untersucht, ob und inwieweit diese Einschränkungen insbesondere wegen der hohen Bedeutung der Krankenversorgung verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können. Daneben zeigt er Möglichkeiten auf, wie man bereits die Einschränkungen abmildern kann. Ferner wird untersucht, inwiefern durch verschiedene Formen von Privatisierungen in der Hochschulmedizin weitere Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit drohen. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Untersuchung der materiellen Privatisierung der Universitätsklinika.

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Einleitung

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Die Hochschulmedizin unterfällt sowohl dem Regelungsbereich des Gesund- heits- als auch des Hochschulrechts1. Beide Rechtsgebiete unterliegen einem steten Reformprozess, durch welchen eine zunehmende Einschränkung der durch Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG garantierten Wissenschaftsfreiheit der Medizinischen Fa- kultäten und Hochschullehrer droht. Diese Arbeit überprüft, ob und inwieweit im Rahmen der derzeitigen Organisationsstrukturen der deutschen Hochschulmedi- zin die Wahrnehmung einer freien Forschung und Lehre noch möglich ist. Bislang wurde der Gesamtzustand der deutschen Hochschulmedizin zwar immer wieder mit unterschiedlicher Heftigkeit kritisiert2. Es wurde jedoch nicht ersichtlich angenommen, dass das gewachsene System der Hochschulmedizin insgesamt mit den Anforderungen des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG unvereinbar sei. Die Gewährleistung der Freiheit von Forschung und Lehre im Hochschulfach Medizin unterscheidet sich gegenüber anderen Universitätsfächern vor allem darin, dass neben Universität und Fakultät das Universitätsklinikum als weiterer Akteur hinzutritt. Das Universitätsklinikum hat im Rahmen der universitären Aufgaben die Funktion, den für die medizinische Forschung und Lehre benötig- ten Patientenkontakt zu vermitteln. Gerade die Einbeziehung des Universitätskli- nikums birgt jedoch ein medizinspezifisches Gefahrenpotential für die uneinge- schränkte Wahrnehmung der Wissenschaftsfreiheit. Die Aufgaben des Universi- tätsklinikums können sich nicht allein darin erschöpfen, den universitären Be- reich in Forschung und Lehre zu unterstützen. Das Universitätsklinikum erfüllt darüber hinaus die Aufgabe, die Krankenversorgung der Patienten sicherzustel- len. Strukturen im Universitätsklinikum, welche für eine funktionsfähige Kran- kenversorgung...

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