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Wissenschaftsfreiheit in der Hochschulmedizin

Die Vereinbarkeit der Strukturen der Hochschulmedizin mit den durch Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG garantierten Freiheiten der Medizinischen Fakultäten und Hochschullehrer

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Nicklars Achenbach

Die Arbeit geht der Frage nach, ob die Organisationsstrukturen der deutschen Hochschulmedizin einen verfassungsrechtlich ausreichenden Schutz für die durch Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG garantierte Wissenschaftsfreiheit der Medizinischen Hochschullehrer und Fachbereiche entfalten. Während die Kernaufgabe der Universitätsklinika ursprünglich in der universitären Forschung und Lehre lag, nehmen die Klinika heute hauptsächlich universitätsfremde Aufgaben in der Krankenversorgung wahr. Die Krankenversorgung erfordert jedoch Strukturen, deren Etablierung zu erkennbaren Einschränkungen der medizinischen Wissenschaftsfreiheit geführt hat. Der Autor untersucht, ob und inwieweit diese Einschränkungen insbesondere wegen der hohen Bedeutung der Krankenversorgung verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können. Daneben zeigt er Möglichkeiten auf, wie man bereits die Einschränkungen abmildern kann. Ferner wird untersucht, inwiefern durch verschiedene Formen von Privatisierungen in der Hochschulmedizin weitere Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit drohen. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Untersuchung der materiellen Privatisierung der Universitätsklinika.

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1. Teil: Einschränkung der Freiheit von medizinischer Forschung und Lehre durch das derzeitige Organisationssystem der Hochschulmedizin

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A. Problembeschreibung In Teil 1 der Arbeit wird untersucht, ob die klassisch gewährleistete universitäre Forschungs- und Lehrfreiheit nach Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG im Hochschulfach Me- dizin für Fachbereiche und Hochschullehrer in einem verfassungsrechtlich aus- reichenden Maß gewahrt wird. Das derzeitig bestehende Organisationssystem der Hochschulmedizin wird dargestellt und bewertet. Es gilt zu überprüfen, in- wiefern die Freiheiten des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG durch einfachgesetzliche Re- gelungen geschützt werden, in welchem Maße Einschränkungen der Freiheiten bestehen und ob diese Einschränkungen verfassungsrechtlich gerechtfertigt wer- den können. Einführend wird in Kapitel B der allgemeine Gewährleistungsgehalt der Wis- senschaftsfreiheit des Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG mitsamt der Besonderheiten im Hochschulfach Medizin dargestellt. In Kapitel C wird die derzeitige, tatsächliche Gewährleistung der Freiheit von Forschung und Lehre für die Medizinischen Fachbereiche und Hochschullehrer überprüft. Es wird aufgezeigt, inwiefern durch bereits durchgeführte strukturelle Veränderungen des Organisationssystems der Hochschulmedizin Einschränkun- gen der Wissenschaftsfreiheit bestehen. Dies geschieht vorwiegend durch eine Darstellung der gesetzlichen Schutzmechanismen zu Gunsten von Forschung und Lehre sowie eine Zusammenstellung der faktischen Probleme in den Medi- zinischen Fakultäten und Universitätsklinika. Weiterhin werden denkbare alter- native Organisationsmodelle der Hochschulmedizin vorgestellt und im Hinblick auf eine verbesserte Gewährleistung der Wissenschaftsfreiheit der Medizinischen Fachbereiche und Hochschullehrer untersucht. In Kapitel D wird im Rahmen einer rechtlichen Würdigung abschließend er- örtert, ob mögliche Einschränkungen der Freiheit von Forschung...

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