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Wissenschaftsfreiheit in der Hochschulmedizin

Die Vereinbarkeit der Strukturen der Hochschulmedizin mit den durch Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG garantierten Freiheiten der Medizinischen Fakultäten und Hochschullehrer

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Nicklars Achenbach

Die Arbeit geht der Frage nach, ob die Organisationsstrukturen der deutschen Hochschulmedizin einen verfassungsrechtlich ausreichenden Schutz für die durch Art. 5 Abs. 3 S. 1 GG garantierte Wissenschaftsfreiheit der Medizinischen Hochschullehrer und Fachbereiche entfalten. Während die Kernaufgabe der Universitätsklinika ursprünglich in der universitären Forschung und Lehre lag, nehmen die Klinika heute hauptsächlich universitätsfremde Aufgaben in der Krankenversorgung wahr. Die Krankenversorgung erfordert jedoch Strukturen, deren Etablierung zu erkennbaren Einschränkungen der medizinischen Wissenschaftsfreiheit geführt hat. Der Autor untersucht, ob und inwieweit diese Einschränkungen insbesondere wegen der hohen Bedeutung der Krankenversorgung verfassungsrechtlich gerechtfertigt werden können. Daneben zeigt er Möglichkeiten auf, wie man bereits die Einschränkungen abmildern kann. Ferner wird untersucht, inwiefern durch verschiedene Formen von Privatisierungen in der Hochschulmedizin weitere Einschränkungen der Wissenschaftsfreiheit drohen. Das Hauptaugenmerk liegt dabei auf der Untersuchung der materiellen Privatisierung der Universitätsklinika.

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Literaturverzeichnis

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Achenbach, Nicklars/Wowra, Nina, Investitionen im Krankenhaus mit privaten Partnern – 2. Fachkongress zu PPP im Krankenhauswesen am 12.11.2009 in Bonn, GesR 2010, S. 111. Adler, Guido, Probleme und Perspektiven der Hochschulmedizin, Reden und Aufsätze der Uni Ulm Heft 7, 2001. Adler, Guido, Kränkelnd oder kaum noch therapierbar? Perspektiven der Hoch- schulmedizin, F&L 2005, S. 586. Adler, G./von dem Knesebeck, J., Inhaltliche Perspektiven der Forschungsförde- rung von hochschulmedizinischer Forschung auf der Ebene von BMBF, DFG und EU, Bundesgesundheitsblatt 2009, S. 917. Aldenhoff, Josef, Heilt Privatisierung? Visionen und Realitäten im Umgang mit Universitäten und ihren Kliniken, F&L 2008, S. 170. Amann, I./Heyder, R./Strehl R., Investitionstätigkeit und Investitionsrückstand als Risikofaktoren für die Hochschulmedizin?, Bundesgesundheitsblatt 2009, S. 811. Anderbrügge, Klaus, Zum Verhältnis von Universität, Medizinischer Fakultät und Universitätsklinikum nach nordrhein-westfälischem Hochschulrecht, in: ders./Epping, Volker/Löwer, Wolfgang (Hrsg.), Dienst an der Hochschule, Festschrift für Dieter Leuze zum 70. Geburtstag, 2003, S. 1. Arbeitsgemeinschaft Hochschulmedizin, Attraktivitätsverlust – Arbeitsgemein- schaft Hochschulmedizin fürchtet um die Zukunft der Hochschulmedizin, Re- solution vom 19.04.2004. Abrufbar unter: http://www.hochschulverband.de/ cms1/fileadmin/redaktion/download/pdf/resolutionen/atraktivitaet.pdf, zuletzt besucht am 02.03.2011. Arbeitsgemeinschaft Hochschulmedizin, Zur Zukunft der deutschen Hochschul- medizin, Resolution vom 03.07.2007. Abrufbar unter: http://www.hochschul verband.de/cms1/fileadmin/redaktion/download/pdf/resolutionen/Resolution %20Zukunft%20Universitaetsklinika.pdf, zuletzt besucht am 02.03.2011. Autenrieth, Ingo B., Jahresversammlung Medizinischer Fakultätentag 2009, Sicht der Fakultäten. Autenrieth, Ingo B., Anmerkungen zum Gesetzentwurf. Kummer mit der KUM, Anhörung im Landtag Baden-Württemberg, 18.01.2011. 250 Arbeitsgemeinschaft der Wissenschaftlichen Medizinischen Fachgesellschaften, Stellungnahme zur Neugestaltung von...

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