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Die GmbH nach ihrer Löschung aus dem Handelsregister

Erfordernis einer «Nach-GmbH»?

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Anja Wiedemann

Eine GmbH entsteht mit ihrer Eintragung im Handelsregister. Soll sie ihrem Untergang zugeführt werden, wird sie aufgelöst und in der Regel liquidiert. Am Ende folgt die Löschung aus dem Handelsregister. Zu welchem Zeitpunkt die GmbH allerdings tatsächlich beendet wird, ist umstritten. Relevant ist dies insbesondere, wenn nach der Löschung noch Vermögenswerte oder andere Rechte und Pflichten der GmbH auftauchen. In diesem Fall wird eine Nachtragsliquidation durchgeführt. Es fragt sich aber, ob die GmbH trotz der Löschung noch als juristische Person fortbesteht oder ob sie eine andere Gestalt annimmt, so dass eine «Nach-GmbH» entsteht. Diesen Fragen geht die Arbeit nach, indem sie herausarbeitet, welche Faktoren für eine GmbH maßgeblich sind und wann sie als solche vollständig untergeht.

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A. Einführung

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Eine Gesellschaft mit beschränkter Haftung kann aus verschiedenen Gründen aus dem Handelsregister gelöscht werden. Den regulären Fall stellt die Lö- schung gemäß § 74 Abs. 1 S. 2 GmbHG nach Beendigung der Liquidation dar. Daneben sieht § 394 Abs. 1 S. 1 FamFG die Löschung einer vermögenslosen GmbH vor; § 394 Abs. 1 S. 2 FamFG die nach Durchführung des Insolvenzver- fahren, wenn keine weiteren Anhaltspunkte für das Vorliegen von Vermögen gegeben sind. Gemäß § 397 FamFG kann eine GmbH des Weiteren als nichtig gelöscht werden, wenn die Voraussetzungen für die Erhebung der Nichtigkeits- klage nach §§ 75, 76 GmbHG vorliegen. In diesem Fall lautet die Löschungsein- tragung nach § 45 Abs. 2 S. 1 HRV allerdings im Unterschied zu den anderen Fällen nicht auf Löschung der Gesellschaft, sondern drückt aus, dass die Gesell- schaft nichtig und deshalb aufgelöst ist. Der Löschung folgt dementsprechend eine Abwicklung. Diese „Löschungseintragung“ führt also nur zur Auflösung der Gesellschaft und hat keinerlei Auswirkungen auf ihren Bestand als Rechts- subjekt.1 Sie ist hier auszuklammern. In den anderen Fällen ist allerdings zu hin- terfragen, welche Wirkung die Löschung hat. Dabei interessiert vor allem, wie ihr Verhältnis zur vollständigen Beendigung der Gesellschaft ist, namentlich ob sie für die Vollbeendigung der GmbH erforderlich oder sogar ausreichend oder aber völlig irrelevant ist. Das Gesetz schweigt zu der Frage der Löschungswirkung und enthält auch sonst keine Aussage...

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