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Die GmbH nach ihrer Löschung aus dem Handelsregister

Erfordernis einer «Nach-GmbH»?

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Anja Wiedemann

Eine GmbH entsteht mit ihrer Eintragung im Handelsregister. Soll sie ihrem Untergang zugeführt werden, wird sie aufgelöst und in der Regel liquidiert. Am Ende folgt die Löschung aus dem Handelsregister. Zu welchem Zeitpunkt die GmbH allerdings tatsächlich beendet wird, ist umstritten. Relevant ist dies insbesondere, wenn nach der Löschung noch Vermögenswerte oder andere Rechte und Pflichten der GmbH auftauchen. In diesem Fall wird eine Nachtragsliquidation durchgeführt. Es fragt sich aber, ob die GmbH trotz der Löschung noch als juristische Person fortbesteht oder ob sie eine andere Gestalt annimmt, so dass eine «Nach-GmbH» entsteht. Diesen Fragen geht die Arbeit nach, indem sie herausarbeitet, welche Faktoren für eine GmbH maßgeblich sind und wann sie als solche vollständig untergeht.

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E. Relevanz bestimmter Faktoren für den Bestand der GmbH

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Neben den oben genannten zwingenden Strukturmerkmalen weist die GmbH regelmäßig noch weitere Eigentümlichkeiten auf. Für die vorliegende Untersu- chung relevant sind insbesondere das Vorhandensein von Vermögen, das Vor- liegen eines Betriebes und das Tätigsein der Gesellschaft überhaupt, ferner die Organisation, die autonome Liquidationsabwicklung sowie schließlich auch die Handelsregistereintragung. Die Relevanz dieser Aspekte ergibt sich daraus, dass die oben dargestellten Auffassungen den Fortbestand der GmbH zum Teil ent- scheidend von diesen Parametern abhängig machen oder ihnen jedenfalls eine wichtige Rolle dafür zuschreiben.722 Zu hinterfragen ist, ob diese Attribute für den Fortbestand der Vereinigung als GmbH erforderlich sind, oder welche Kon- sequenzen ihr Fehlen für den Bestand der Gesellschaft hat. Dabei sollen zu- nächst Normen des GmbH-Rechts untersucht werden, die einen Bezug zur Ver- mögensausstattung der Gesellschaft aufweisen. So soll die Relevanz des Vor- handenseins von Vermögen für die juristische Person GmbH herausgearbeitet werden. In einem nächsten Abschnitt ist nach der Bedeutung der Betriebseinstel- lung durch die Gesellschaft zu fragen. Dabei muss zunächst untersucht werden, wie der Begriff Betrieb in diesem Zusammenhang gemeint sein könnte, um so- dann zu klären, ob ein Betrieb in dem jeweiligen in Betracht zu ziehenden Sinne notwendig für die Existenz einer GmbH ist. Weiter ist zu diskutieren, ob die GmbH überhaupt eine Tätigkeit entfalten und einen Zweck verfolgen muss. Daran anschließend soll die Organisation der GmbH betrachtet werden sowie nachfolgend untersucht werden, welche Folgen ein kompletter...

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