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Die GmbH nach ihrer Löschung aus dem Handelsregister

Erfordernis einer «Nach-GmbH»?

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Anja Wiedemann

Eine GmbH entsteht mit ihrer Eintragung im Handelsregister. Soll sie ihrem Untergang zugeführt werden, wird sie aufgelöst und in der Regel liquidiert. Am Ende folgt die Löschung aus dem Handelsregister. Zu welchem Zeitpunkt die GmbH allerdings tatsächlich beendet wird, ist umstritten. Relevant ist dies insbesondere, wenn nach der Löschung noch Vermögenswerte oder andere Rechte und Pflichten der GmbH auftauchen. In diesem Fall wird eine Nachtragsliquidation durchgeführt. Es fragt sich aber, ob die GmbH trotz der Löschung noch als juristische Person fortbesteht oder ob sie eine andere Gestalt annimmt, so dass eine «Nach-GmbH» entsteht. Diesen Fragen geht die Arbeit nach, indem sie herausarbeitet, welche Faktoren für eine GmbH maßgeblich sind und wann sie als solche vollständig untergeht.

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G. Zusammenfassende Schlussbetrachtung

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I. Das GmbH-Gesetz enthält keine Aussage darüber, in welchem Zeitpunkt die GmbH untergeht. Über die Frage der Beendigung der Kapitalgesellschaft herrscht deshalb in Literatur und Rechtsprechung Uneinigkeit. Dieser Streit hängt eng damit zusammen, welche Wirkung der Löschung aus dem Handelsre- gister beigemessen wird. Eine Löschung aus dem Handelsregister wird entweder nach durchgeführter Abwicklung auf Anmeldung der Liquidatoren gemäß § 74 Abs. 1 S. 2 GmbHG vorgenommen oder erfolgt gemäß § 394 Abs. 1 FamFG aufgrund Vermögenslosigkeit von Amts wegen. In der Vergangenheit herrschte die Auffassung vor, die Löschung aus dem Register habe lediglich deklaratorische Wirkung. Sie bekunde nur die in der Re- gel bereits eingetretene Beendigung der GmbH, habe aber selbst keinen Einfluss auf sie. Der Untergang trete außerhalb des Handelsregisters ein. Meist wurde als Kriterium dafür die Vermögenslosigkeit herangezogen, teilweise aber auch die Betriebseinstellung, der Willen dazu, der Wegfall der Organisation, das Fehlen jeglichen Abwicklungsbedarfs oder ganz vereinzelt das Fehlen von Verbindlich- keiten. Der Bundesgerichtshof ist in der Vergangenheit der Ansicht von der de- klaratorischen Löschungswirkung gefolgt, wobei er für die Beendigung der GmbH das Vorliegen von Vermögenslosigkeit gefordert hat. Diese Ansicht hat er bis heute nicht ausdrücklich aufgegeben. Wird ihr gefolgt und der Handelsre- gisterlöschung lediglich kundtuende Wirkung beigemessen, besteht die GmbH so lange, bis sie kein Vermögen mehr hat beziehungsweise bis die Erlöschens- kriterien, auf die abgestellt wird, eingetreten sind. Zeigt sich nach der Löschung dann noch Vermögen, besteht...

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