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Derivate im Bankaufsichtsrecht

Darstellung, Anwendung und Grundgedanken der Unterlegungspflicht

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Dominik Schöneberger

Derivate haben wie kein anderes Finanzinstrument die Bankenkrise geprägt. Sie stellten die wesentliche Ursache für eine Schieflage der Banken dar, die durch das Bankaufsichtsrecht eigentlich hätte verhindert werden sollen. Ihre komplexe Risikostruktur macht ihre Eigenmittelunterlegung zu einer anspruchsvollen Aufgabe. Die Berechnung der risikoadäquaten Unterlegung erfolgt auf der Grundlage der finanzmathematisch geprägten Regelungen der Solvabilitätsverordnung. In der Arbeit werden diese erläutert und anhand von Beispielen verdeutlicht. Darüber hinaus wird analysiert, ob sie zu einer risikoadäquaten Unterlegung führen und welche Änderungen in der Solvabilitätsverordnung gegebenenfalls vorgenommen werden müssten.

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B. Die Eigenmittelunterlegungspflicht

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I. Allgemeines Die Eigenmittelunterlegungspflicht stellt einen wesentlichen Bestandteil des Bankaufsichtsrechts dar. Neben strengen Zulassungsvoraussetzungen zum Er halt einer Banklizenzmüssen zu jedem Zeitpunkt die Anforderungen an eine ausreichende Eigenkapitaldeckung erfüllt sein. Davon sind Derivate aufgrund ihresbesonderenRisikos,aberauchihrerAbsicherungsfunktioningroßemMa ßebetroffen. 1. Prinzipien der Eigenmittelanforderungen Eigenmittelanforderungenwerdengemäߧ10 IKWGanBankengestellt,um die Erfüllung ihrer Verpflichtungen gegenüber den Gläubigern zu gewährleis ten.DasBankwesenberuhtinhohemMaßeaufeinemVertrauenindieSolvabi lität des Geschäftspartners. Eine Erschütterung dieses Vertrauens kann schwerwiegende Konsequenzen für die Gesamtwirtschaft nach sich ziehen.56 UmdiesenegativenEffekte zuvermeiden,wurde fürBanken imRahmender Baseler Abkommen eine Mindestkapitalunterlegung von Risiken vereinbart. Diese Vereinbarungen wurden in der Folge vom deutschen Gesetzgeber im KWGund in der Solvabilitätsverordnung (SolvV) 57 umgesetzt.Damit soll eine Eigenkapitaldeckegewährleistetwerden,diealsPufferfürunerwarteteVerlus tedient.58 Eine weitere Funktion des Eigenkapitals ist die Risikobegrenzungsfunkti on.59 Durch die Pflicht zur Unterlegung von Risikenmit Eigenkapitalwird die AufnahmevonRisikenquantitativbeschränkt.EinerseitskanneineBanknicht unbegrenztEigenkapitalaufnehmen,andererseitsistEigenkapitalkosteninten siv,sodassdieRisikoaufnahmedamitverteuertwird. 56 Neubäumer,UrsachenundWirkungenderFinanzkrise–eineökonomischeAnalyse,S. 732f.;Waschbusch,Bankenaufsicht,S.26. 57 Verordnung über die angemessene Eigenmittelausstattung von Instituten, Instituts gruppenundFinanzholdingGruppenvom14.12.2006,BGBl.IS.2926. 58 Waschbusch,Bankenaufsicht,S.179. 59 Waschbusch,Bankenaufsicht,S.179. 14 DieEigenmittelunterlegungspflicht EineBankistimlaufendenGeschäfttypischerweisedreiRisikotypenausge setzt:DemAdressausfallrisiko(KapitelBII.),demMarktrisiko(KapitelBIII.)und demoperationellenRisiko(KapitelBIV.).AlledreiKategorienmüssennachder gem.§10IS.9KWGvonderBaFinerlassenenSolvVmitEigenkapitalunterlegt werden.60 Prägender Grundsatz in der Solvabilitätsverordnung ist die RisikoadäquanzderUnterlegung. JedePositiondes Institutes soll indemVer hältnismitEigenkapitalunterlegtwerden,mitdemsiezuihremRisikobeiträgt. Typischerweisemuss ein Institut hinreichend Eigenkapital vorhalten, umeine Realisierungvonetwa8%seinerRisikenverkraftenzukönnen.61 2. Risiken aus Derivaten Die Eigenmittelunterlegungspflicht von Derivaten richtet sich ebenfalls nach dengeschildertenRisikokategorien. ImBereich derAdressrisiken ergibt sich die Besonderheit, dassDerivaten teilweisenach§13IISolvVzweiunterschiedlicheAdressrisikengleichzeitigzu grundeliegen.JedesDerivat isteinemKontrahentenrisikoausgesetzt,welches nach § 11 SolvV zu unterlegen...

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