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Derivate im Bankaufsichtsrecht

Darstellung, Anwendung und Grundgedanken der Unterlegungspflicht

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Dominik Schöneberger

Derivate haben wie kein anderes Finanzinstrument die Bankenkrise geprägt. Sie stellten die wesentliche Ursache für eine Schieflage der Banken dar, die durch das Bankaufsichtsrecht eigentlich hätte verhindert werden sollen. Ihre komplexe Risikostruktur macht ihre Eigenmittelunterlegung zu einer anspruchsvollen Aufgabe. Die Berechnung der risikoadäquaten Unterlegung erfolgt auf der Grundlage der finanzmathematisch geprägten Regelungen der Solvabilitätsverordnung. In der Arbeit werden diese erläutert und anhand von Beispielen verdeutlicht. Darüber hinaus wird analysiert, ob sie zu einer risikoadäquaten Unterlegung führen und welche Änderungen in der Solvabilitätsverordnung gegebenenfalls vorgenommen werden müssten.

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C. Offenlegungsanforderungen

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NebenderdargestelltenMindestkapitalanforderungzurUnterlegungvonRisi ken(Säule1)unddemqualitativenaufsichtlichenÜberprüfungsverfahren(Säu le2)stellendieOffenlegungspflichtenvonInstitutendiedritteSäuledesBank aufsichtsrechtsdar.MitdieserPflichtsolldieEffizienzdesMarktesvergrößert werden, um die Marktdisziplin zu vergrößern. Dem liegt die Idee zugrunde, dass Investoren Institute abstrafen, deren Risikomanagement nicht in einem ausgewogenen Verhältnis zu den vorhandenen Risiken steht.240 Die Offenle gungspflichtwirdin§26aKWGbegründetundinden§§319ff.SolvVkonkreti siert.DabeimüssendienachderSolvVermitteltenRisikopositionenindenein zelnenKategoriensowiedieangewandtenMethodendargestelltwerden.241Im BereichderDerivate ist insbesondere§326SolvV zubeachten.Dabei sind in qualitativer Hinsicht nach § 326 I SolvV insbesondere der Umgang mit Kontrahentenrisiken und Sicherheiten offenzulegen und in quantitativer Hin sicht insbesondere die Höhe der derivativen Ausfallpositionen, aufgespalten nachderangewandtenBemessungsmethode. DieOffenlegungspflichtenmüssenalsErgänzungderanderenbeidenSäu lenbetrachtetwerden.DerMarkthatdieMöglichkeit,schnelleraufveränderte RisikoparametereinesInstituteszureagieren,alsdasmitdenüberschaubaren Kapazitäten der BaFin möglich ist. Auch reduziert die Offenlegung die Unsi cherheitimMarkt,sodassEinlegerzwischengefährdetenundsicherenBanken unterscheidenkönnen.242AllerdingshatderMarktgrundsätzlichein Interesse aneinerRenditemaximierung,die regelmäßigmiteinemerhöhtenRisikound reduziertem Eigenkapital einhergeht. Eine umfangreiche Eigenmittelunterle gungspflichtkannsomitdurchdenMarktnichtersetztwerden. VonderdargestelltenOffenlegungspflichtistdieAnzeigepflichteinesInsti tutesnach§§13,14KWGzuunterscheiden.DanachmüssenGroßundMillio nenkreditederBaFingegenüberangezeigtwerden.AuchdürfenObergrenzen bei der Vergabe von Großkrediten nicht überschritten werden. Die Anzeige pflichtdientdazu,derBaFineinebessereÜbersichtüberdiewesentlichenKre ditrisikeneinesInstituteszuermöglichenundMaßnahmenzurVermeidungvon 240 LuzKrautheuser,KWG,§§319337SolvV,Rn.1. 241 Vgl. Jerzembek/Rosteck, Offenlegungsanforderungen nach bankaufsichtlichem Ver ständnis,S.341ff. 242 BaselerAusschuss für Bankenaufsicht, Verbesserungder Transparenz imBankwesen, S.10f. 60 Offenlegungsanforderungen Risikokonzentrationen zu ergreifen.243 Für die Ermittlung der KreditäquivalenzbeträgevonDerivatenwirdvonderzurKonkretisierungder§§ 13,14KWGerlassenenGroMiKV244aufdieSolvVverwiesen,umeineeinheitli cheHandhabungzugewährleisten.245 243 LuzBähmDries/Hamdan,KWG,§13,Rn.1. 244 VerordnungüberdieErfassung,Bemessung,GewichtungundAnzeigevonKreditenim BereichderGroßkreditundMillionenkreditvorschriftendesKreditwesengesetzesvom 14.12.2006,BGBl.IS.3065. 245 §2GroMiKV;Reinicke,VerordnungenzumKWG,S.43.

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