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Verzicht, Vergleich und sonstige Haftungsbeschränkungen im Gesellschaftsrecht

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Martin Wigand

Diese Arbeit befasst sich mit Inhalt, Wirkung und Reichweite von Maßnahmen zur Haftungsbefreiung der Unternehmensleitung einer GmbH oder AG in der Insolvenz der Gesellschaft. Nach einer einleitenden Darstellung des Haftungsmodells der Organhaftung werden die einzelnen Enthaftungsinstrumente umfassend dargestellt und auf ihre Wirkung und Reichweite in der Insolvenz der Gesellschaft untersucht. Stets begleitendes Thema und einer der Schwerpunkte der Untersuchung ist die Insolvenzanfechtung von Enthaftungsmaßnahmen durch den späteren Insolvenzverwalter über das Vermögen der Gesellschaft. Dabei behält die Arbeit trotz wissenschaftlicher Tiefe den Praxisbezug stets im Auge; ihre Ergebnisse sind daher sowohl in der Rechtswissenschaft als auch in der Praxis verwendbar. Den Abschluss bildet eine kompakte und rechtsformübergreifende Zusammenfassung zur Haftungsbefreiung der Unternehmensleitung in der Insolvenz der Kapitalgesellschaft.

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2. Teil: Haftungsbeschränkungen bei der AG

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1. Abschnitt Das Haftungsmodell der AG Der Vorstand einer AG hat die Gesellschaft nach § 76 Abs. 1 AktG unter eigener Verantwortung zu leiten. Diese Norm gibt dem Vorstand auf der einen Seite das Recht zur weitgehend unabhängigen Leitung der Gesellschaft, verdeutlicht aber auf der anderen Seite dessen Verantwortlichkeit für sein Handeln. Bei dieser eigenver- antwortlichen Leitung der Gesellschaft hat der Vorstand gemäß § 93 Abs. 1 S. 1 AktG die Sorgfalt eines ordentlichen und gewissenhaften Geschäftsleiters anzu- wenden. Bei der Verletzung von zu beobachtenden Pflichten droht dem Vorstandsmit- glied neben der Verweigerung der Entlastung gemäß § 120 AktG durch die Haupt- versammlung und neben der Abberufung nach § 84 Abs. 3 AktG eine Verpflich- tung zum Schadensersatz gegenüber der Gesellschaft aus dem Generaltatbestand des § 93 Abs. 2 AktG sowie aus speziellen Haftungsnormen wie §§ 48 S. 1, 88 Abs. 2, 93 Abs. 3, 117 Abs. 1, Abs. 2 S. 1 AktG und aus der Haftung im Konzern gemäß §§ 309 Abs. 2, 310 Abs. 1, 317 Abs. 3, 318 Abs. 1 AktG. Wie auch im Recht der GmbH kann sich neben der Organhaftung aus den soeben genannten Normen eine Haftung wegen einer Verletzung von Pflichten des Vorstands aus dem neben der Organstellung bestehenden Anstellungsverhältnis gemäß §§ 280 Abs. 1, 611 BGB ergeben. Diese Haftung besteht gänzlich unabhän- gig von einer Organhaftung und geht überwiegend in letzterer auf. Insbesondere wird die Organhaftung durch das Anstellungsverhältnis weder zugunsten, noch zu- lasten des Vorstands beeinflusst.1176 Außerdem unterliegt der Vorstand ebenso...

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