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Das Lastenheft

Die Leistungsbeschreibung in Softwareerstellungsprojekten

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Moritz Zoglmann

Die Arbeit befasst sich mit den wesentlichen Rechtsfragen, die sich im Zusammenhang mit der Leistungsbeschreibung in Softwareerstellungsprojekten ergeben können. Der Autor beleuchtet insbesondere die Konstellationen, in denen es an einer vertraglichen Regelung fehlt und daher auf die gesetzlichen Regelungen sowie auf allgemeine Rechtsgrundsätze zurückzugreifen ist. Im Rahmen der Untersuchung setzt sich der Autor dabei intensiv mit der zum jeweiligen Problemfeld ergangenen Rechtsprechung auseinander. Er gelangt zu dem Ergebnis, dass viele Urteilsbegründungen aus dogmatischer Sicht kritikwürdig sind und zeigt alternative Lösungswege auf.

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A. Einführung

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Software nimmt heute einen unverzichtbaren Bestandteil eines jeden Unterneh- mens ein. Sämtliche Unternehmen verwenden Software, um damit ihren betrieb- lichen Alltag bewältigen zu können. Wird ein Unternehmen neu gegründet, ein bestehendes System umgestellt oder ein neuer Prozess in die Unternehmens- landschaft eingeführt, hat das betreffende Unternehmen in aller Regel eine Software anzuschaffen. Für manche Fälle reicht bereits eine Standardsoftware wie etwa ein Office-Programm aus. Häufig wird aber auch die Anpassung einer Standardsoftware an die betrieblichen Bedürfnisse des Unternehmens erforder- lich sein. Darüber hinaus gibt es Fälle, in denen eine Software individuell auf die spezifischen Bedürfnisse des Betriebs hin entwickelt werden muss. Da so- wohl die Anpassung als auch die Erstellung von Software eine gewisse Zeit in Anspruch nimmt, bezeichnet man diese auch als Softwareanpassungs- bzw. Softwareerstellungsprojekte. Vertraglich stehen sich meist zwei Parteien gegen- über, nämlich das Unternehmen, welches die Software benötigt, sowie ein Soft- warehaus, das den Auftrag ausführt. Unter Umständen begleitet dabei den Un- ternehmer auch noch ein gesondert beauftragter Berater. Um ständige Wiederholungen in der Formulierung zu vermeiden, wird nach- folgend auch einerseits von Auftraggeber, Anwender oder Besteller gesprochen sowie andererseits von Auftragnehmer, Software(h)ersteller oder Anbieter. Softwareprojekte beinhalten meistens eine große wirtschaftliche Bedeutung für den Auftraggeber. Außerdem bergen sie ein hohes Risiko zu scheitern. Auf- grund häufig fehlender vertraglicher Vereinbarungen und unzureichender ge- setzlicher Regelungen treten eine Vielzahl von tatsächlichen wie auch rechtli- chen...

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