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Lizenzverträge und ihre Inhaltskontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr

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Roman Ullrich

Aufgrund seines wirtschaftlichen Gewichts erfährt der Lizenzvertrag eine zunehmend intensivere Aufmerksamkeit. Dennoch werden seine dogmatischen Strukturen und seine rechtspraktische Umsetzung kontrovers diskutiert. Die Arbeit setzt sich sowohl mit den Grundlagen des Lizenzvertrages als auch mit der praxisrelevanten Frage der Inhaltskontrolle typischer Formularklauseln auf diesem Gebiet auseinander. Den Ausgangspunkt hierfür bietet eine Analyse des Lizenzvertragsverhältnisses und der Interessenslage der beteiligten Parteien. Hieran schließt eine eingehende Auseinandersetzung mit den rechtlichen Grundlagen an. Praktischen Schwerpunkt der Arbeit bildet schließlich die Inhaltskontrolle typischer lizenzvertraglicher Klauseln. Beispielhaft werden besonders kritische Klauseln diskutiert und die Argumentation für deren Bestandskraft oder Nichtigkeit im Hinblick auf die Inhaltskontrolle geschärft.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Sommersemester 2012 von der Universität Siegen als Dissertation angenommen. Sie entstand größtenteils während meiner Zeit als wissenschaftlicher Mitarbeiter am Lehrstuhl von Herrn Prof. Dr. Peter Krebs und ist auf dem Stand von April 2012. Mein ebenso aufrichtiger wie herzlicher Dank gilt meinem verehrten Doktorva- ter Herrn Prof. Dr. Peter Krebs. Er hat mich an das wissenschaftliche Arbeiten herangeführt und mich bei der Erstellung der vorliegenden Arbeit zu jeder Zeit durch kritische Diskussionen und hilfreichen Rat gefördert. Die Arbeit an sei- nem Lehrstuhl war stets durch seinen unermüdlichen Arbeitseifer und seine vor- bildliche Herzlichkeit geprägt. Die Erinnerungen an die besondere Arbeitsatmo- sphäre sowie die herausragende Zusammenarbeit mit allen Kollegen des Lehr- stuhls wird mir für immer in wunderbarer Erinnerung bleiben. Ebenfalls ganz herzlich möchte ich mich bei Frau Prof. Dr. Nadine Klass für die Erstellung des Zweitgutachtens bedanken. Die Entstehung einer solchen Arbeit ist stets ein Produkt wiederkehrender Moti- vation. Den entscheidenden Beitrag und notwendigen Rückhalt auf diesem Weg leisten Familie und Freunde. Mit großem Glück kann ich sagen, dass aus meinen Lehrstuhlkollegen Freunde wurden, denen ich für den gegenseitigen Austausch und Antrieb zu Dank verpflichtet bin. Ganz besonderer Dank gilt meiner Freun- din Vera-Helena Nickelé, die mich von Beginn bis zur Fertigstellung der Arbeit liebevoll unterstützt hat. Mein größter und innigster Dank gebührt aber meinen Eltern. Sie haben mich in allen Lebensphasen vorbehaltlos und aufopfernd un- terst...

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