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Lizenzverträge und ihre Inhaltskontrolle im unternehmerischen Geschäftsverkehr

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Roman Ullrich

Aufgrund seines wirtschaftlichen Gewichts erfährt der Lizenzvertrag eine zunehmend intensivere Aufmerksamkeit. Dennoch werden seine dogmatischen Strukturen und seine rechtspraktische Umsetzung kontrovers diskutiert. Die Arbeit setzt sich sowohl mit den Grundlagen des Lizenzvertrages als auch mit der praxisrelevanten Frage der Inhaltskontrolle typischer Formularklauseln auf diesem Gebiet auseinander. Den Ausgangspunkt hierfür bietet eine Analyse des Lizenzvertragsverhältnisses und der Interessenslage der beteiligten Parteien. Hieran schließt eine eingehende Auseinandersetzung mit den rechtlichen Grundlagen an. Praktischen Schwerpunkt der Arbeit bildet schließlich die Inhaltskontrolle typischer lizenzvertraglicher Klauseln. Beispielhaft werden besonders kritische Klauseln diskutiert und die Argumentation für deren Bestandskraft oder Nichtigkeit im Hinblick auf die Inhaltskontrolle geschärft.

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Abkürzungsverzeichnis

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a.A. andere Ansicht a.a.O. am angeführten Ort Abl. Amtsblatt Abs. Absatz Abschn. Abschnitt AcP Archiv für die civilistische Praxis a.E. am Ende a.F. alte Fassung AGB Allgemeine Geschäftsbedingungen AGBG Gesetz zur Regelung des Rechts der Allgemeinen Ge- schäftsbedingungen allg. M. allgemeine Meinung Alt. Alternative Amtl. Amtlich(e) Anm. Anmerkung Art. Artikel AT Allgemeiner Teil Aufl. Auflage BAG Bundesarbeitsgericht BB Der Betriebsberater Bd. Band Begr. Begründung BGB Bürgerliches Gesetzbuch BGBl. Bundesgesetzblatt BGH Bundesgerichtshof BGHZ Entscheidungen des Bundesgerichtshofs in Zivilsachen BT-Drucks. Bundestagsdrucksache BVerfG Bundesverfassungsgericht bzw. beziehungsweise CR Computer und Recht DB Der Betrieb ders. derselbe d.h. das heißt dies. dieselbe(n) DPMA Deutsches Patent- und Markenamt XVIII Einl. Einleitung et al. et alii/et aliae/et alia etc. et cetera EUGH Gerichtshof der Europäischen Union EuZW Europäische Zeitschrift für Wirtschaftsrecht EWG Europäische Wirtschaftsgemeinschaft f., ff. folgende Fn. Fußnote FS Festschrift GebrMG Gebrauchsmustergesetz gem. gemäß GeschmMG Geschmacksmustergesetz GG Grundgesetz GRUR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht GRUR Int Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Internatio- naler Teil GRUR-Prax Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht. Praxis im Immaterialgüter- und Wettbewerbsrecht GRUR-RR Gewerblicher Rechtsschutz und Urheberrecht, Recht- sprechungs-Report GWB Gesetz gegen Wettbewerbsbeschränkungen HalblSchG Halbleiterschutzgesetz HGB Handelsgesetzbuch h.L. herrschende Lehre h.M. herrschende Meinung Hrsg. Herausgeber i.d.R. in der Regel i.E. im Ergebnis i.e.S. im engeren Sinne InsO Insolvenzordnung i.S.v. im Sinne von i.S.e. im Sinne eines/einer i.R.d. im Rahmen des/der i.V.m. in Verbindung mit i.w.S. im weiteren Sinne Jura Juristische Ausbildung JuS Juristische Schulung JZ Juristen-Zeitung XIX Kap. Kapitel KG...

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