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Polizeikostenrecht in rechtsvergleichender Perspektive

Vorschlag für ein neues Polizeikostenrecht in Süd-Korea

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HyeongHoon Kim

Diese Untersuchung mit Rechtsvergleichung stellt einen Vorschlag für ein neues Polizeikostenrecht in Süd-Korea dar. Die sogenannten Gefahrenabwehrgebühren i.w.S. können dabei aufgrund individuell zurechenbarer Verursachung von Amtshandlungen gerechtfertigt werden. Zu dieser Verursachung gehören zunächst die Nichterfüllung von Pflichten und die Inanspruchnahme von angebotenen Amthandlungen. Diese werden hier Nichterfüllungsgebühren und Verwaltungsinanspruchnahmegebühren genannt. Zu Nichterfüllungsgebühren sollen auch Störergebühren, die bei der Verletzung der Gefahrenabwendungspflicht und der Nichterfüllung der Gefahrenbeseitigungspflicht auferlegt werden, und Gefahrenquellengebühren gehören, die bei der Nichterfüllung der auf dem Privatrecht basierenden Verkehrssicherungspflicht erhoben werden. Verwaltungsinanspruchnahmegebühren können durch die Inanspruchnahme der angebotenen polizeilichen Dienstleistungen gerechtfertigt werden.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012/13 von der Rechtswissen- schaftlichen Fakultät der Universität Freiburg als Dissertation angenommen. Recht- sprechung und Literatur sind auf dem Stand von Dezember 2011. Beim Zitat von Gerichtsentscheidungen sind ihre Aktenzeichen vorangestellt, um auch in anderen Ländern den Zugang zu ihnen durch das Internet zu erleichtern. Soweit es weitere Fundstellen von Entscheidungen gibt, werden sie parallel zitiert. Das Polizeikostenrecht ist ein Thema, das mich persönlich seit über zehn Jah- ren lang bewegt. Da ohne die Unterstützung durch das Polizeikostenrecht letztlich das Polizeirecht als Ganzes leerlaufen würde und keinen Sinn haben kann, ist das Thema von erheblicher Brisanz bei der südkoreanischen Polizei, deren Polizeikos- tenrecht über eine nur marginale Systematik verfügt. Es war ein großes Glück, in Deutschland studieren zu können, wo die Rechts- theorie der polizeilichen Kostenerstattung anders als in anderen Ländern große Fortschritte macht. Dieses Glück verdanke ich Prof. Dr. Yeontae Kim von der Uni- versität Korea, durch den mein späteres Studium wieder gefördert wurde, Prof. Dr. Jeongbum Suh von der Universität Korea-Polizei, der mir die Grundlagen des Poli- zeirechts lehrte, und Prof. Dr. Jeonghoon Park von der Universität Seoul, meinem Doktorvater in Südkorea, von dem ich die grundlegende Bedeutung des Verwal- tungsrechts lernte und der mir den Weg zum Studium in Deutschland bereitete. Mein tiefster Dank gilt zudem Herrn Prof. Dr. Thomas Würtenberger, meinem Doktorvater in Deutschland, der über vier Jahre hinweg...

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