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Investitionen, Enteignungen und Umweltschutz

Ein Beitrag zur Auflösung des Zielkonflikts zwischen Investitions- und Umweltschutzrecht

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Andrea zur Nieden

Zu einem Konflikt zwischen Investitions- und Umweltschutz kommt es, wenn eine von einem Investitionsschutzinstrument geschützte Investition durch eine Maßnahme enteignet wird, die Zielen des Umweltschutzes dient. Häufig haben sich Staaten auf völkerrechtlicher Ebene beiden Zielen verpflichtet, sodass sich die Vorrangfrage stellt. Letztlich geht es im Kern darum, wer für die Kosten einer Enteignung aus umweltschützenden Gründen einstehen muss: der Investor, von dessen Investition möglicherweise umweltschädigende Wirkungen ausgehen, oder die Allgemeinheit im Gaststaat, der den Ausländer enteignet. Die Arbeit geht dieser Fragestellung nach, untersucht die bestehenden völkerrechtlichen Instrumente, analysiert die schiedsgerichtliche Praxis und zeigt einen Lösungsweg auf.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Wintersemester 2012/2013 von der Juristischen Fakultät der Rheinischen Friedrich-Wilhelms-Universität als Dis- sertation angenommen. Das Grundwerk befindet sich auf dem Stand Herbst 2011. Ich danke meinem Doktorvater, Herrn Professor Dr. Dr. Rudolf Dolzer, für seine zahlreichen Anregungen und seine Geduld, Herrn PD Dr. Dr. Tade Matthias Spranger für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens sowie dem Vorsitzenden des Prüfungsausschusses, Herrn Professor Dr. Matthias Schmidt- Preuß. Außerdem gebührt all jenen Dank, die im täglichen Umgang mit mir zum Gelingen der Arbeit beigetragen haben. Sei es durch ihr Fachwissen und ihr stets offenes Ohr für Diskussionen, durch Korrekturlesen und nicht zuletzt durch ihren Langmut, Ansporn und ihre Unterstützung in sämtlichen Phasen der Er- stellung dieser Arbeit. Danke daher vor allem an Dr. Wolf zur Nieden, Dr. Daniela Stagel, Georg A. Edeler, Dr. Florian Schöfer und Dr. Tina Groll. Abschließend möchte ich es nicht versäumen, ganz besonders meiner Familie und insbesondere meinen Eltern zu danken. Ihnen ist diese Arbeit ge- widmet. Bonn, im April 2013 Andrea zur Nieden

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