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Investitionen, Enteignungen und Umweltschutz

Ein Beitrag zur Auflösung des Zielkonflikts zwischen Investitions- und Umweltschutzrecht

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Andrea zur Nieden

Zu einem Konflikt zwischen Investitions- und Umweltschutz kommt es, wenn eine von einem Investitionsschutzinstrument geschützte Investition durch eine Maßnahme enteignet wird, die Zielen des Umweltschutzes dient. Häufig haben sich Staaten auf völkerrechtlicher Ebene beiden Zielen verpflichtet, sodass sich die Vorrangfrage stellt. Letztlich geht es im Kern darum, wer für die Kosten einer Enteignung aus umweltschützenden Gründen einstehen muss: der Investor, von dessen Investition möglicherweise umweltschädigende Wirkungen ausgehen, oder die Allgemeinheit im Gaststaat, der den Ausländer enteignet. Die Arbeit geht dieser Fragestellung nach, untersucht die bestehenden völkerrechtlichen Instrumente, analysiert die schiedsgerichtliche Praxis und zeigt einen Lösungsweg auf.

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Einleitung

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In den vergangenen drei Jahrzehnten ließ sich weltweit ein bemerkenswerter Anstieg von Auslandsdirektinvestitionen beobachten. Der überwiegende Teil dieser Investitionen wurde und wird nach wie vor zwischen den Industrie- nationen ausgetauscht. Allerdings profitieren nunmehr auch weniger entwickelte Länder von steigenden Investitionsvolumina. Dies zeigt sich einerseits in höheren Investitionszuflüssen aus den Industrienationen in diese Länder. Andererseits ist nun auch zwischen den sogenannten Schwellen- und Ent- wicklungsländern vermehrte Investitionstätigkeit zu beobachten, was der ins- gesamt gestiegenen wirtschaftlichen Bedeutung dieser Staaten entspricht. Zwei Gründe lassen sich für diese rasante Entwicklung anführen. Zunächst wirkt sich die zunehmende internationale wirtschaftliche Integration – von Befürwortern wie Kritikern kurz als Globalisierung bezeichnet – in einem immer dichter werdenden Netz internationaler Kapitalverflechtungen aus. Mittel und Werk- zeug für das Entstehen solcher den Globus umspannenden Kapital- und Be- teiligungsbeziehungen sind Investitionen in ihren unterschiedlichsten Spielarten und Varianten. Der andere Grund liegt darin, dass sich das gerade in Ent- wicklungsländern und kommunistischen Staaten lange Zeit vorherrschende in- vestitionsfeindliche Klima gewandelt hat.1 Durch die politischen Umwälzungen der späten 1980er-Jahre in den ehemals kommunistischen Ländern Ost- und Mitteleuropas konnten nun weitgehend offene und liberale marktwirtschaftliche Systeme entstehen und sich in der Folgezeit mehr oder weniger erfolgreich etablieren. Ähnliches galt für viele Länder Mittel- und Südamerikas, die sich von ihrem sozialistischen Erbe abwandten. In der jüngsten Vergangenheit sind jedoch auch wieder Gegenentwicklungen zu beobachten.2 Gewichtiger ist jedoch, dass sich nunmehr das Bewusstsein über die mög-...

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