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Behavioural Targeting im Internet – Datenschutz durch lauterkeitsrechtlich gestützte Selbstregulierung?

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Sabine Himmels

Online Behavioural Targeting bezeichnet die Erstellung von Profilen nach Nutzergewohnheiten zum Zweck der zielgenauen Versorgung mit Produktangeboten und Werbung. Der im deutschen und europäischen Datenschutzrecht geltende Grundsatz des Verbots mit Erlaubnisvorbehalt erlaubt die Erhebung, Speicherung und Verarbeitung personenbezogener Daten zu Werbezwecken nur mit Einwilligung des Nutzers. Die Einwilligung setzt dabei eine ausreichende Information des Nutzers über die vorgesehene Datenverwendung voraus, deren Anforderungen für die Anbieter der Online-Dienste aber nur schwer zu erfüllen sind. Um hier Rechtssicherheit zu schaffen, wird geprüft, ob durch eine Selbstregulierung der Werbewirtschaft einheitliche Anforderungen an die Aufklärung des Nutzers und so eine Einwilligung für die Praxis geschaffen werden kann. Diese soll rechtlich durch Verbände und Konkurrenten, also über das UWG, durchgesetzt werden.

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Einleitung

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I. Problemdarstellung Google, Facebook, Amazon – diese US-amerikanischen Internetunternehmen sind längst zum Synonym und Abbild für die Recherche, das soziale Leben und den Handel im Internet geworden. Dabei ist das Angebot der Unternehmen nicht auf die einzelnen Dienste beschränkt. Um die Internetnutzer immer enger an das eigene Unternehmen zu binden, werden neue Dienste entwickelt, vorhandene Funktionen ausgebaut und die einzelnen Angebote miteinander verzahnt. Dane- ben sind unzählige weitere kleinere oder nationale Unternehmen im Internet ver- treten, die den Nutzern ihre Dienste anbieten. So unterschiedlich die einzelnen Angebote im Internet auch ausgestaltet sind, so basieren sie doch alle überwiegend auf der umfassenden Nutzung und Verarbeitung von Informationen und Daten über die Internetnutzer. Eine umfas- sende Datensammlung und Auswertung dient zum einen der stetigen Verbesse- rung von Diensten und der Entwicklung neuer Funktionen. Zum anderen werden die zumeist kostenlosen Online-Dienste durch zielgruppenspezifische Werbung refinanziert und so wirtschaftlich ertragreich. Die gezielte Werbeansprache, die nicht gegenüber jedem Besucher einer Webseite erfolgt, sondern nur gegenüber einer genau ausgewählten Zielgruppe, wird als Targeted Advertising bezeichnet.1 Obwohl es nicht notwendigerweise auf den Nutzer als Individuum ankommt, sondern vielmehr auf seine Zugehö- rigkeit zu einer bestimmten Zielgruppe, ist die Sammlung individueller Daten notwendige Voraussetzung für den Erfolg von Online-Werbung.2 Denn je um- fassender die Informationen über einen Internetnutzer und seine Zugehörigkeit zu einzelnen Zielgruppen sind, umso effektiver kann Onlinewerbung platziert werden. Dem wirtschaftlichen Interesse der Unternehmen, soviel wie möglich über den Nutzer zu erfahren, stehen die Bedenken der...

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