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Der bayerische Jugendstrafvollzug in Theorie und Praxis

Betrachtet vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.5.2006

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Simona Markert

Das Bundesverfassungsgericht erklärte am 31.5.2006 die damaligen rudimentären Regelungen des Jugendstrafvollzugs für verfassungswidrig. Zugleich gab es dem Gesetzgeber zur Umsetzung eines Jugendstrafvollzugsgesetzes eine Frist bis zum 31.12.2007. Mit Inkrafttreten des BayStVollzG am 1.1.2008 haben die Jugendlichen und Heranwachsenden in den bayerischen Jugendstrafvollzugsanstalten nach jahrelangem Bemühen schließlich eine gesetzliche Grundlage erhalten. Die Arbeit zeigt die Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts für den bayerischen Jugendstrafvollzug auf und bewertet diese. Dabei wird den Neuregelungen besonderes Augenmerk gewidmet. Befragungen der bayerischen Anstaltsleiter wurden in die Ausführungen eingearbeitet und stellen einen Bezug zur Praxis her.

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B. Vorbemerkungen

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I. Begriff und Bedeutung des Jugendstrafvollzugs 1. Begriff Untersuchungsgegenstand der Arbeit ist der Jugendstrafvollzug. Für das weitere Verständnis ist es demzufolge unerlässlich, diesen zentralen Begriff zu erläutern. a) Strafvollzug Da der Jugendstrafvollzug Teil des Strafvollzugs ist,65 wird im Folgenden zunächst der Be- griff des Strafvollzugs definiert. Strafvollzug bedeutet die Art und Weise der praktischen Durchführung von freiheitsentziehenden Kriminalsanktionen in einer Straf- oder Verwahran- stalt.66 Das Strafvollzugsrecht gehört zum öffentlichen Recht im weiteren Sinne67 und betrifft die eingriffsintensivste strafrechtliche Sozialkontrolle. Der stationäre Vollzug, welcher die Freiheit eines Straftäters am stärksten beschränkt, stellt daher auch die „ultima ratio“ dar.68 Neben dem Vollzug der Jugendstrafe zählen die gegen Erwachsene verhängte Freiheitsstrafe (§ 38 StGB), die Verhängung der Maßregeln der Besserung und Sicherung (§§ 63, 64, 66 StGB) und der militärische Strafarrest (§ 9 WStG) zum Strafvollzug.69 Der Untersuchungs- haftvollzug wird nach einer engeren Auslegung des Begriffes nicht erfasst, da dieser nicht auf einem Urteil, sondern auf einem Haftbefehl beruht und somit keine Kriminalsanktion dar- stellt.70 b) Strafvollstreckung Die Verwirklichung der angeordneten Strafe gliedert sich bei den freiheitsentziehenden Kri- minalsanktionen in die Strafvollstreckung und den Strafvollzug.71 Deshalb ist es sinnvoll, 65 Ostendorf, 2009b, 100. 66 Tierel, 2008, 10. 67 Laubenthal, 2011, Rn. 9. 68 Walter, 1999, 19. 69 Tierel, 2008, 10. 70 Zur breiteren Auslegung des Begriffes und Begründung siehe Bruns, 56 und Kai- ser/Kerner/Schöch, 1-3. Nach deren Definition umfasst der Strafvollzug alle mit Freiheitsent- zug verbundenen Sanktionen,...

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