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Der bayerische Jugendstrafvollzug in Theorie und Praxis

Betrachtet vor dem Hintergrund der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 31.5.2006

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Simona Markert

Das Bundesverfassungsgericht erklärte am 31.5.2006 die damaligen rudimentären Regelungen des Jugendstrafvollzugs für verfassungswidrig. Zugleich gab es dem Gesetzgeber zur Umsetzung eines Jugendstrafvollzugsgesetzes eine Frist bis zum 31.12.2007. Mit Inkrafttreten des BayStVollzG am 1.1.2008 haben die Jugendlichen und Heranwachsenden in den bayerischen Jugendstrafvollzugsanstalten nach jahrelangem Bemühen schließlich eine gesetzliche Grundlage erhalten. Die Arbeit zeigt die Konsequenzen des Urteils des Bundesverfassungsgerichts für den bayerischen Jugendstrafvollzug auf und bewertet diese. Dabei wird den Neuregelungen besonderes Augenmerk gewidmet. Befragungen der bayerischen Anstaltsleiter wurden in die Ausführungen eingearbeitet und stellen einen Bezug zur Praxis her.

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E. Schlussbetrachtung

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I. Einflussnehmende Ereignisse im Jahr 2006 Auslöser für das Entstehen dieser Arbeit waren zwei Ereignisse aus dem Jahr 2006, die den Jugendstrafvollzug nach einem jahrzehntelangen Stillstand innerhalb kürzester Zeit tangier- ten: Im Fokus des Geschehens standen die Entscheidung des BVerfG vom 31.5.2006, welche die damaligen Regelungen des Jugendstrafvollzugs für verfassungswidrig erklärte sowie die am 1.9.2006 folgende Übertragung der Gesetzgebungskompetenz für den Strafvollzug vom Bund auf die Länder. Mit Inkrafttreten des BayStVollzG am 1.1.2008 haben die derzeit1386 665 Jugendlichen und Heranwachsenden in den bayerischen Jugendstrafvollzugsanstalten Grundlage nach jahrelan- gem Bemühen schließlich eine gesetzliche erhalten. Endlich wurden alle Rechte und Pflichten der Insassen aber auch der Bediensteten umfassend festgeschrieben sowie Eingriffe in Grund- rechte detailliert geregelt, so dass dem Vorbehalt des Gesetzes und dem Bestimmtheitsgrund- satz viel besser als zuvor Rechnung getragen wird. Zudem wurde mit dem Inkrafttreten der Jugendstrafvollzugsgesetze in allen Bundesländern die Verpflichtung erfüllt, jugendgemäße Rechtsvorschriften für die Freiheitsentziehung von Jugendlichen zu schaffen, welche der Bund durch Ratifizierung internationaler Abkommen, insbesondere der UN- Kinderrechtskonventionen (Art. 40 Abs. 3) eingegangen ist. Rückblickend ist es deshalb kaum vorstellbar und unbegreiflich, dass für den Vollzug der Jugendstrafe als härteste frei- heitsentziehende Reaktionsmöglichkeit innerhalb des Jugendstrafrechts seit Verabschiedung des besonderen Gewaltverhältnisses1387 – trotz Bemühungen aus der Wissenschaft und Praxis – nur unzureichende gesetzliche Regelungen bestanden. Die sog. Föderalismusreform und die damit einhergehende Verlagerung der Gesetzgebungs- kompetenz für den Jugendstrafvollzug auf die Länder sorgten schlie...

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