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Die Inkongruenz zwischen Bewertungsstichtag und Abfindung ausgeschlossener Gesellschafter

Michael Weber

Im Gesellschaftsrecht stellt sich das Problem des Ausschlusses eines Gesellschafters sowohl im Personen- als auch im Kapitalgesellschaftsrecht. Für die oHG findet sich in § 140 HGB eine spezielle Regelung. Im GmbH-Recht wird die Ausschlussregelung der oHG (§ 140 HGB) entsprechend herangezogen. Im Aktienrecht findet sich mit §§ 327 a ff AktG die Möglichkeit, Minderheitsaktionäre zwangsweise auszuschließen (sogenanntes «Squeeze-Out»). Wird ein Gesellschafter ausgeschlossen, so stellt sich zunächst das Rechtsproblem der Bemessung der Abfindung, das regelmäßig eine Anteils- und Unternehmensbewertung erforderlich macht. Ein Problem ist ebenfalls, dass Bewertungsstichtag und Ausscheiden aus der Gesellschaft auseinander fallen und die Abfindung erst zu einem noch späteren Zeitpunkt ausbezahlt wird. Welche Rechte dem Auszuschließenden im Zeitraum zwischen Bewertungsstichtag und Ausscheiden – der sich über mehrere Jahre erstrecken kann – zustehen, ist gesetzlich nicht geregelt und umstritten. Die Arbeit befasst sich mit dieser Problematik, die sich gleichermaßen für die oHG, GmbH und AG stellt. Sie zeigt die gesellschaftsspezifisch bedingten Unterschiede auf und schlägt einen einheitlichen Lösungsansatz vor.

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INHALTSVERZEICHNIS

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ABKÜRZUNGSVERZEICHNIS XXI ABBILDUNGSVERZEICHNIS XXVII 1. Teil: Einleitung 1 I. Einführung in die Problematik 1 1. Die allgemeine Definition des Begriffs der Schwebephase 2 2. Die Phase zwischen Ausscheiden und Abfindungszahlung 4 II. Der Gang der Untersuchung 4 2. Teil: Die Grundlagen der Anteils- und Unternehmensbewertung 7 I. Die abfindungsregelnden Normen 7 II. Die verfassungsrechtlichen Vorgaben 8 1. Das Anteilseigentum als gesellschaftsrechtlich vermitteltes Eigentum 8 2. Das Erfordernis der wirtschaftlich vollen Entschädigung 8 3. Der Verkehrswert als Wertuntergrenze 10 4. Zusammenfassung zu II. 12 III. Die Unternehmensbewertung als Instrument der Anteilsbe- wertung 12 1. Die indirekte Methode 12 2. Die direkte Methode 13 IV. Die Anteils- und Unternehmensbewertung als Schnittstelle zwischen Betriebswirtschaft und Rechtslehre 15 1. Die Funktion des Gesetzgebers und der Betriebswirtschafts- lehre 15 2. Die Anteils- und Unternehmensbewertung als Rechts- und Tatfrage 16 a) Meinungsstand 17 b) Stellungnahme 17 V. Die personelle Bewertungsperspektive 20 1. Der Anteils- und Unternehmenswert als subjektiver Wert 20 2. Die maßgebliche personelle Bewertungsperspektive 21 a) Die Perspektive des ausscheidenden Gesellschafters 21 b) Die Perspektive der ausschließenden Gesellschafter 22 c) Die Maßgeblichkeit des Einigungs- oder Mittelwertes 23 d) Die Perspektive eines „markttypischen“ Dritten 24 Inhaltsverzeichnis X e) Stellungnahme 25 3. Zusammenfassung zu V. 28 VI. Die zeitliche Bewertungsperspektive 28 1. Das Stichtagsprinzip 28 2. Die sog. Wurzeltheorie und die sog. Wertaufhellung 29 3. Der maßgebliche Bewertungsstichtag 30 VII. Die Bewertungsverfahren 31 1. Das Ertragswertverfahren 32 a) Der Ertragswertgedanke 32 aa) Der „klassische“ Ertragswertgedanke 33 bb) Der Ertragswertgedanke i.S.d....

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