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Der Allgemeine Teil des iranischen Schuldvertragsrechts

Im Spannungsverhältnis zwischen rezipiertem französischen und traditionellem islamischen Recht

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Darya Alikhani Chamgardani

Die Arbeit befasst sich mit dem allgemeinen Schuldvertragsrecht der Islamischen Republik Iran. Anhand einiger ausgewählter Rechtsinstitute wird das im iranischen Schuldvertragsrecht herrschende Spannungsverhältnis zwischen rezipiertem französischen und traditionellem islamischen Recht aufgezeigt. Während das gesetzlich geregelte Allgemeine Vertragsrecht zum Teil dem Vorbild des Code civil nachgeformt wurde, entsprechen die einzelnen Vorschriften inhaltlich nicht immer den französischen Regelungen. Einer ganzen Reihe von Normen liegen nach wie vor Prinzipien des islamischen Rechts zu Grunde. Diese Problematik besteht umso mehr seit der Islamischen Revolution aus dem Jahre 1979, da nun laut der Verfassung sämtliche Vorschriften, die nicht im Einklang mit dem islamischen Recht der schiitischen Rechtsschule stehen, nichtig sind. Eine Auslegung angelehnt an die französischen Regelungen kann somit nur erfolgen, wenn die Norm inhaltlich der jeweiligen Regelung des Code civil entspricht und die heranzuziehenden französischen Ansätze nicht im Widerspruch zu den Grundsätzen des islamischen Rechts der schiitischen Rechtsschule stehen. Letztlich zeigt die Untersuchung, dass nach wie vor weitreichende Unsicherheiten bei der Auslegung einzelner Vorschriften herrschen.

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a.A. andere Auffassung a.a.O. am angegebenen Ort a.E. am Ende a.F. alte Fassung Abs. Absatz AcP Archiv für die civilistische Praxis Alt. Alternative Arab L.Q. Arab Law Quarterly Art. Artikel AT Allgemeiner Teil Az. Aktenzeichen Bd. Band BGB Bürgerliches Gesetzbuch bspw. Beispielsweise BVerfGE Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts bzw. Beziehungsweise d.h. das heißt f., ff. folgende, fortfolgende FamZR Zeitschrift für das gesamte Familienrecht Fn. Fußnote FSG Gesetz zum Schutz der Familie gem. Gemäß GZSG Gesetz über die zivilen Sondergerichte Hrsg. Herausgeber i.S.d. im Sinne der/des i.V.m. in Verbindung mit IHGB Iranisches Handelsgesetzbuch IPG Gutachten zum internationalen und ausländischen Privatrecht IRegG Iranisches Registrierungsgesetz IStPO Iranische Strafprozessordnung IZPO Iranische Zivilprozessordnung JA Juristische Arbeitsblätter JZ Juristen Zeitung LG Landgericht XVI m.w.N. mit weiteren Nachweisen MüKo Münchener Kommentar zum BGB n. Chr. nach Christus n.F. Neue Fassung Nr. Nummer OHG Oberster Gerichtshof der Islamischen Republik Iran OLG Oberlandesgericht RabelsZ Rabels Zeitschrift für internationales und ausländisches Privat- recht RIW Recht der Internationalen Wirtschaft Rn. Randnummer RvglHwB Rechtsvergleichendes Handwörterbuch S. Seite sog. Sogenannt u.a. unter anderem Überbl Überblick v Von vgl. Vergleiche z.B. zum Beispiel ZfRV Zeitschrift für Rechtsvergleichung ZGB Iranisches Zivilgesetzbuch ZPO Zivilprozessordnung ZVglRWiss Zeitschrift für Vergleichende Rechtswissenschaft

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