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Völkerrechtliches und nationales Schifffahrtsrecht

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Eva Marie Lischka

Die Arbeit analysiert die Rechte und Pflichten der Schifffahrt in den verschiedenen Seezonen. Dürfen alle Schiffe (auch Kriegs- und Staatsschiffe) die einzelnen Seezonen durchfahren oder gelten bestimmte Rechte nur für Handelsschiffe? Welche Vorschriften haben die Schiffe in den einzelnen Seezonen zu beachten und welche Probleme tauchen in der Praxis regelmäßig auf? Ferner werden aktuelle Probleme, wie die massive Ausweitung der Piraterie und die stetige Zunahme der Ausflaggung von Handelsschiffen in sogenannte «offene Register» zum Zwecke der Kostenersparnis besprochen und Lösungsansätze hierzu aufgezeigt. Die Themen werden in völkerrechtlicher Hinsicht an Hand des Seerechtsübereinkommens durchleuchtet sowie deren Umsetzung in das deutsche Recht herausgearbeitet.

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Einleitung

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Die vorliegende Arbeit beschäftigt sich schwerpunktmäßig mit den Rechten und Pflichten der Schifffahrt in völkerrechtlicher Hinsicht unter Berücksichtigung der den Küstenstaaten zustehenden Rechte und den daraus oftmals entstehenden Problemen. Hierzu werden die einzelnen Seezonen (Innere Gewässer, Küsten- meer, Meerengen, Anschlusszone, Archipelgewässer, Ausschließliche Wirt- schaftszone und die Hohe See) näher betrachtet und ihre Eigenheiten dargestellt. Weiterhin werden die Anforderungen an die Schifffahrt in Deutschland und die damit korrespondierenden Rechte und Pflichten untersucht. Die Thematik ist von aktuellem Interesse, da die Bedeutung der Schifffahrt unter anderem für Transportzwecke stetig wächst. In Europa werden 90 % des Außenhandels so- wie 45 % des innereuropäischen Warenverkehrs über europäische Wasserwege verschifft1. Deutschland als exportstarke Nation trägt einen großen Anteil zu diesen Zahlen bei. Neben den Rechten und Pflichten für die Schifffahrt sollen jedoch auch die neuen Herausforderungen und Probleme diskutiert werden, denen sich die Schifffahrt zu stellen hat. Hierzu finden sich im Kapitel über die Hohe See das Phänomen der sog. „Billigflaggen“ und das immer größer werdende Problem der Piraterie. Es werden Ursachen und Konsequenzen sowie die Handhabungs- möglichkeiten dargelegt. Nicht Thema dieser Arbeit sind Fragen zu Fischereirechten und dem Meeres- umweltschutz. 1 Rudolph, in: Ehlers/Lagoni, Maritime Policy of the European Union and Law of the Sea, S. 11 (16).

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