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Völkerrechtliches und nationales Schifffahrtsrecht

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Eva Marie Lischka

Die Arbeit analysiert die Rechte und Pflichten der Schifffahrt in den verschiedenen Seezonen. Dürfen alle Schiffe (auch Kriegs- und Staatsschiffe) die einzelnen Seezonen durchfahren oder gelten bestimmte Rechte nur für Handelsschiffe? Welche Vorschriften haben die Schiffe in den einzelnen Seezonen zu beachten und welche Probleme tauchen in der Praxis regelmäßig auf? Ferner werden aktuelle Probleme, wie die massive Ausweitung der Piraterie und die stetige Zunahme der Ausflaggung von Handelsschiffen in sogenannte «offene Register» zum Zwecke der Kostenersparnis besprochen und Lösungsansätze hierzu aufgezeigt. Die Themen werden in völkerrechtlicher Hinsicht an Hand des Seerechtsübereinkommens durchleuchtet sowie deren Umsetzung in das deutsche Recht herausgearbeitet.

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C. Die Meerengen (“The Straits”)

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I. Allgemeines In den letzten Jahren hat sich abgezeichnet, dass die Schifffahrt in Meerengen immer mehr an Bedeutung gewinnt. Die Meerenge „Straße von Malakka“ ist einer der bedeutendsten Seewege der Welt. Sie wird jeden Tag von circa 2.000 Schiffen befahren und etwa 20 bis 25 Prozent aller weltweit gehandelten Güter werden durch diese Meerenge transportiert546. Allein China importiert über den Seeweg fast 80 Prozent seines Öls sowie 30 Prozent seines Eisenerzes. Der an der Seestraße gelegene Hafen von Singapur ist der wichtigste Container- und Tankhafen der Welt547. Diese Entwicklung zeigt sich auch im Finnischen Meer- busen, in welchem sich seit Anfang des Jahrtausends die Menge des durch die Ostsee verschifften Öls mehr als verdoppelt hat548. Trotz dieser enormen Bedeu- tung der Meerengen wurde bei keiner der VN-Seerechtskonferenzen definiert, was genau unter einer Meerenge zu verstehen ist549. Nach nun wohl allgemeiner Überzeugung ist eine Meerenge eine relativ schmale Meeresstelle, die zwei Tei- le der See miteinander verbindet550. Die folgende eingehende Betrachtung des Meerengenregimes wird zeigen, dass Vitzthum zu Recht ausführte, dass keine andere Seezone „das Spannungsver- hältnis zwischen den Grundprinzipien der territorialen Souveranität einerseits und der Freiheit der Hohen See andererseits“ besser verdeutlicht551. II. Entwicklung des Meerengenregimes 1. Verhandlungen zum Seerechtsübereinkommen Während der Verhandlungen zum Seerechtsübereinkommen von 1982 war die Meerengenproblematik einer der umstrittensten Punkte552. Die USA und die damalige Sowjetunion – als Hauptakteure des Kalten Krieges – hatten die Be- 546 Hierzu ausführlich: Wikipedia. 547 Financial Times (Online)/Reuters vom 04.03.2010. 548...

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