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Völkerrechtliches und nationales Schifffahrtsrecht

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Eva Marie Lischka

Die Arbeit analysiert die Rechte und Pflichten der Schifffahrt in den verschiedenen Seezonen. Dürfen alle Schiffe (auch Kriegs- und Staatsschiffe) die einzelnen Seezonen durchfahren oder gelten bestimmte Rechte nur für Handelsschiffe? Welche Vorschriften haben die Schiffe in den einzelnen Seezonen zu beachten und welche Probleme tauchen in der Praxis regelmäßig auf? Ferner werden aktuelle Probleme, wie die massive Ausweitung der Piraterie und die stetige Zunahme der Ausflaggung von Handelsschiffen in sogenannte «offene Register» zum Zwecke der Kostenersparnis besprochen und Lösungsansätze hierzu aufgezeigt. Die Themen werden in völkerrechtlicher Hinsicht an Hand des Seerechtsübereinkommens durchleuchtet sowie deren Umsetzung in das deutsche Recht herausgearbeitet.

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G. Die Hohe See (“The High Seas”)

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I. Allgemeines Die Vorschriften über die Hohe See waren bei allen Konventionen (auch schon bei der Genfer Hohe-See-Konvention1083) und auch im Rahmen der Verhand- lungen zum Seerechtsübereinkommen diejenigen, welche am wenigsten umstrit- ten waren1084. Dennoch gab es im Laufe der Zeit immer wieder Handlungs- und Regelungsbedarf, beispielsweise als eine zunehmende Verschmutzung der Mee- re oder eine Zunahme bei Schiffsunglücken und des Drogenhandels beobachtet wurde, sowie bei Einführung des Instituts der Ausschließlichen Wirtschaftszone, welche zu einer Zurückdrängung der Hohen See führte1085. Die Vorschriften über die Hohe See finden sich nun in Teil VII (Art. 86120 SRÜ) des Seerechtsübereinkommens, wobei die Schifffahrtsfreiheit – die in die- ser Arbeit schwerpunktmäßig behandelt werden soll – in den Art. 86115 SRÜ normiert ist. Zu Beginn der Vorschriften über die Hohe See grenzt Art. 86 SRÜ die Hohe See von den übrigen Seezonen ab und definiert damit den Anwen- dungsbereich der Art. 86120 SRÜ1086: „Dieser Teil gilt für alle Teile des Meeres, die nicht zur ausschließlichen Wirtschaftszone, zum Küstenmeer oder zu den inneren Gewässern eines Staates oder zu den Archipelgewässern eines Archipelstaats gehören.“ 1083 Siehe hierzu: Colombos, Internationales Seerecht, S. 44 § 78. 1084 Hasselmann, Die Freiheit der Handelsschiffahrt, S. 68; vgl. hierzu auch die Zusammen- fassung der Meetings des 2. Komitees: A/CONF.62/C.2/SR.31, abgedruckt in: (Third) UNCLOS, Official Records, Vol. II, S. 235238. 1085 Hasselmann, Die Freiheit der Handelsschiffahrt, S. 68. 1086 Entgegen der Auffassung Wolfrums (vgl.: Wolfrum, in: Vitzthum, Handbuch des See-...

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