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Die Stellung des Völkerrechts und des Europarechts in der litauischen Rechtsordnung

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Gailute Judickaite

Welche Stellung kommt dem Völkerrecht in der litauischen Rechtsordnung zu? Ist das Verhältnis von Völkerrecht und litauischem Recht monistisch oder dualistisch? Erkennt die litauische Rechtsordnung den Vorrang des Unionsrechts vor der Verfassung an? So lauten die Hauptfragen dieser Arbeit. Dabei werden auch die Wirkungen der Entscheidungen internationaler Instanzen wie des Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) und des Menschenrechtsausschusses der Vereinten Nationen in Litauen und der Umgang der litauischen Gerichte mit den überstaatlichen Regelungen analysiert. Die Arbeit kommt zu dem Ergebnis, dass die völker- und unionsrechtlichen Regelungen ein Bestandteil der litauischen Rechtsordnung sind und Anwendungsvorrang vor dem einfachen Gesetzesrecht genießen.

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Vorwort

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Die Rechtswissenschaftliche Fakultät der Johann Wolfang Goethe-Universität in Frankfurt am Main hat diese Arbeit im Sommersemester 2011 unter dem Titel „Die Stellung des Völkerrechts und des Europarechts in der litauischen Rechts- ordnung“ als Dissertation angenommen. Die Arbeit ist in leicht aktualisierter Fassung auf dem Stand von Anfang 2013. Mein besonderer Dank gilt meinem Doktorvater Herrn Prof. Dr. Dr. Rainer Hofmann, der mich freundlich bei der Themenerarbeitung unterstützte, mir gro- ße Freiheit bei der Gestaltung des Dissertationsprojektes ließ und zugleich hilfs- bereit meine Arbeit betreute. Danken möchte ich auch dem Zweitprüfer Herrn Prof. Dr. Stefan Kadelbach für seine zügige Erstellung des Zweitgutachtens. Herzlich danke ich Nina Keller für ihre Unterstützung bei der Vorbereitung für die Disputation. Ich danke Viola Schäfer für ihre Mühen des Korrekturle- sens. Mein Dank gilt auch Dr. Alfred Escher und vielen anderen Freunden und Kollegen, die alle auf ihre Weise zum Entstehen der Arbeit beigetragen haben. Besonders danke ich meiner Mutter, meiner Schwester und Darlington für ihre fortwährende und rückhaltlose Unterstützung in allen Phasen meines Le- bens und ganz besonders bei der Anfertigung der Dissertation. Ihnen und meiner Tochter Elizabeth sei diese Arbeit gewidmet. Frankfurt am Main, im Januar 2013 Gailutė Judickaitė

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