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Crossmediale Konzentration und Sicherung der Meinungsvielfalt

Eine medien- und kartellrechtliche Untersuchung

Jan Hinrichsen

Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis von medienübergreifender Konzentration und der verfassungsrechtlichen Zielvorgabe gleichgewichtiger Meinungsvielfalt. Sie geht der Frage nach, ob die vorhandenen kartellrechtlichen und medienrechtlichen Regularien den besonderen Risiken gerecht werden, die infolge medienübergreifender Konzentrationsentwicklungen für Pluralismus und Meinungsvielfalt entstehen. Anknüpfend an eine Darstellung der verfassungsrechtlichen Ausgangslage und eine Analyse der außerrechtlichen Bedingungen und Auswirkungen medienkonzentrativer Prozesse setzt sich die Untersuchung schwerpunktmäßig mit dem 2005 in Aussicht genommenen Zusammenschlussvorhaben «Springer – ProSiebenSat1» und den hierzu ergangenen Entscheidungen auseinander. Im Ergebnis wendet sie sich der Frage zu, welche Möglichkeiten sich bieten, um regulatorische Defizite in der Sicherung der Meinungsvielfalt auszuräumen und vorhandenen Risiken angemessen zu begegnen.

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Vorwort

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Die vorliegende Arbeit wurde im Mai 2012 von der Fakultät für Rechtswissen- schaft der Universität Hamburg als Dissertation angenommen. Literatur und Rechtsprechung sind bis zum Oktober 2011 berücksichtigt. Mein besonderer Dank gilt Herrn Prof. Dr. Hans-Heinrich Trute für die Betreu- ung der Arbeit, Herrn Prof. Dr. Wolfgang Schulz für die zügige Erstellung des Zweitgutachtens und all denen, die durch spannende und wertvolle Gespräche zum Gelingen der Arbeit beigetragen haben.

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