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Crossmediale Konzentration und Sicherung der Meinungsvielfalt

Eine medien- und kartellrechtliche Untersuchung

Jan Hinrichsen

Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis von medienübergreifender Konzentration und der verfassungsrechtlichen Zielvorgabe gleichgewichtiger Meinungsvielfalt. Sie geht der Frage nach, ob die vorhandenen kartellrechtlichen und medienrechtlichen Regularien den besonderen Risiken gerecht werden, die infolge medienübergreifender Konzentrationsentwicklungen für Pluralismus und Meinungsvielfalt entstehen. Anknüpfend an eine Darstellung der verfassungsrechtlichen Ausgangslage und eine Analyse der außerrechtlichen Bedingungen und Auswirkungen medienkonzentrativer Prozesse setzt sich die Untersuchung schwerpunktmäßig mit dem 2005 in Aussicht genommenen Zusammenschlussvorhaben «Springer – ProSiebenSat1» und den hierzu ergangenen Entscheidungen auseinander. Im Ergebnis wendet sie sich der Frage zu, welche Möglichkeiten sich bieten, um regulatorische Defizite in der Sicherung der Meinungsvielfalt auszuräumen und vorhandenen Risiken angemessen zu begegnen.

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Zweiter Teil: Konzentrationsursachen ausökonomischer Sicht

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29 Zweiter Teil: Konzentrationsursachen aus ökonomischer Sicht I. Einleitung Aus unternehmenspolitischer Sicht kann es sich in bestimmten Situationen an- bieten, die geschäftliche Ausrichtung eines Unternehmens neu zu ordnen. Um zusätzliche Umsatzpotenziale zu erschließen oder um einer sinkenden Nachfrage in angestammten Geschäftsfeldern entgegenzutreten, kann es beispielsweise strategisch sinnvoll sein, in neue Märkte einzutreten. Von ausschlaggebender Bedeutung für die Erfolgsaussichten eines geplan- ten Markteintritts ist häufig die Frage, ob sich die vorhandenen Kompetenzen auf das neue Geschäftsfeld übertragen lassen. Ob ein solcher Schritt tatsächlich vollzogen werden soll, muss deshalb sorgfältig abgewogen werden. Zu beden- ken ist zunächst, dass eine marktübergreifende Erweiterung des Leistungspro- gramms grundsätzlich einen steigenden Organisations- und Koordinierungsbe- darf mit sich bringt und dass bei zunehmender Streuung der Geschäftsfelder Bü- rokratisierungsprozesse einzusetzen drohen94. Bei positiver Entwicklung können sich indessen wertvolle Synergien und Wettbewerbsvorteile ergeben, die im bes- ten Fall nachhaltige Wachstumsentwicklungen auslösen. Dieses zweite Kapitel wird sich mit den ökonomischen Ursachen und Be- dingungen marktübergreifender Medienkonzentration beschäftigen. Ziel der Un- tersuchung ist es, zu einer Einschätzung in der Frage zu gelangen, ob in Zukunft mit weiteren Diversifikationsbestrebungen der Unternehmen und letztlich mit einer Steigerung marktübergreifender Konzentration im Mediensektor zu rech- nen ist. Von Bedeutung sind diese Erwägungen vor allem deshalb, weil sich aus ihnen Anhaltspunkte für die nachfolgende Gefahrenbewertung und damit für die Beantwortung der Frage ergeben können, ob die vorhandenen rechtlichen Regu- lierungsmechanismen geeignet...

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