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Crossmediale Konzentration und Sicherung der Meinungsvielfalt

Eine medien- und kartellrechtliche Untersuchung

Jan Hinrichsen

Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis von medienübergreifender Konzentration und der verfassungsrechtlichen Zielvorgabe gleichgewichtiger Meinungsvielfalt. Sie geht der Frage nach, ob die vorhandenen kartellrechtlichen und medienrechtlichen Regularien den besonderen Risiken gerecht werden, die infolge medienübergreifender Konzentrationsentwicklungen für Pluralismus und Meinungsvielfalt entstehen. Anknüpfend an eine Darstellung der verfassungsrechtlichen Ausgangslage und eine Analyse der außerrechtlichen Bedingungen und Auswirkungen medienkonzentrativer Prozesse setzt sich die Untersuchung schwerpunktmäßig mit dem 2005 in Aussicht genommenen Zusammenschlussvorhaben «Springer – ProSiebenSat1» und den hierzu ergangenen Entscheidungen auseinander. Im Ergebnis wendet sie sich der Frage zu, welche Möglichkeiten sich bieten, um regulatorische Defizite in der Sicherung der Meinungsvielfalt auszuräumen und vorhandenen Risiken angemessen zu begegnen.

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Dritter Teil: Konzentrationsanalyse und Folgeneinschätzung

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I. Einleitung In der Praxis gesellschaftlicher Kommunikation liefern die Massenmedien einen verlässlichen Bezugsrahmen für den öffentlichen und privaten Diskurs. Sie nehmen nicht nur eine wichtige Funktion in der Vermittlung von Informationen und Meinungsvielfalt wahr, sondern treten auch selbst als einflussreiche Fakto- ren der Meinungsbildung in Erscheinung165. Reduziert sich die Pluralität der Inhalte im medialen Angebot, so lässt dies eine Verkürzung auch für die Vielfalt der Anschauungen und Überzeugungen auch in anderen gesellschaftlichen Zusammenhängen erwarten. Das Bundesver- fassungsgericht konstatierte in seinem zweiten Rundfunkgebührenurteil aus dem Jahr 2007, dass Gefahren für die Meinungsvielfalt durch Konzentrationsprozes- se insoweit begründet würden, als sich aufgrund der Werbefinanzierung eine zunehmende, am Maßstab der Massenkompatibilität ausgerichtete „Standardi- sierung des Angebots“ vollziehe, als Risiken einseitig steuernder Einflussnah- men bestünden und als der Trend zu besonders aufmerksamkeitsbindenden, zum Teil „wirklichkeitsverzerrenden Darstellungsweisen“ einen Vielfaltsverlust be- günstige166. Nachdem im vorausgegangenen Kapitel festgestellt wurde, dass mediale Di- versifikationsstrategien als betriebswirtschaftlich prinzipiell attraktiv anzusehen sind und dass insofern langfristig mit einem Anstieg der crossmedialen Konzent- ration zu rechnen sein wird, besteht das Ziel des vorliegenden Kapitels darin, die Folgen crossmedialer Konzentrationsentwicklungen insbesondere für die Mei- nungsvielfalt zu untersuchen. Dabei werden die vielfaltsrelevanten Vorzüge crossmedial konzentrierter Marktverhältnisse ebenso zur Darstellung zu bringen sein wie die Risiken und Gefahren, die durch medienübergreifende Wachstums- prozesse ausgelöst werden. Zu diesem Zweck soll zunächst eine empirische Erfassung der bestehenden crossmedialen Verflechtungen vorgenommen werden. Berücksichtigt werden dabei...

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