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Crossmediale Konzentration und Sicherung der Meinungsvielfalt

Eine medien- und kartellrechtliche Untersuchung

Jan Hinrichsen

Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis von medienübergreifender Konzentration und der verfassungsrechtlichen Zielvorgabe gleichgewichtiger Meinungsvielfalt. Sie geht der Frage nach, ob die vorhandenen kartellrechtlichen und medienrechtlichen Regularien den besonderen Risiken gerecht werden, die infolge medienübergreifender Konzentrationsentwicklungen für Pluralismus und Meinungsvielfalt entstehen. Anknüpfend an eine Darstellung der verfassungsrechtlichen Ausgangslage und eine Analyse der außerrechtlichen Bedingungen und Auswirkungen medienkonzentrativer Prozesse setzt sich die Untersuchung schwerpunktmäßig mit dem 2005 in Aussicht genommenen Zusammenschlussvorhaben «Springer – ProSiebenSat1» und den hierzu ergangenen Entscheidungen auseinander. Im Ergebnis wendet sie sich der Frage zu, welche Möglichkeiten sich bieten, um regulatorische Defizite in der Sicherung der Meinungsvielfalt auszuräumen und vorhandenen Risiken angemessen zu begegnen.

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Vierter Teil: WettbewerbsrechtlichesRegularium

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93 Vierter Teil: Wettbewerbsrechtliches Regularium I. Einleitung Das zweite Kapitel hat gezeigt, dass die ökonomischen Ausgangsbedingungen im Medienbereich langfristig eine Zunahme crossmedialer Konzentration nahe legen. Daran anknüpfend kam das dritte Kapitel zu dem Ergebnis, dass ein Fort- schreiten der bestehenden crossmedialen Verflechtungen zu einer ernst zu neh- menden Gefährdung der publizistischen Vielfalt führen kann. Würden sich die in Deutschland vorhandenen medienübergreifenden Verflechtungen insbesonde- re mit dem stark konzentrierten privaten Fernsehmarkt weiter intensivieren, könnten die verfassungsrechtlich vorgegebenen Ausgangswerte, nämlich das Ziel einer gleichgewichtigen Meinungsvielfalt und der Schutz vor der Entste- hung vorherrschender medialer und multimedialer Meinungsmacht, unter Um- ständen erhebliche Beeinträchtigungen erfahren. Auf ökonomischer Ebene kann eine zunehmende crossmediale Konzentrati- on zu Wettbewerbsverzerrungen führen, die sich mittelbar auch im publizisti- schen Bereich auswirken würden. Zu denken ist an die abschreckende Wirkung möglicher Quersubventionierungen, ferner an die erweiterten Möglichkeiten zu kollusiven Absprachen zum Beispiel mit Akteuren auf vor- und nachgelagerten Märkten und zu Maßnahmen eines gezielten Verdrängungswettbewerbs zum Beispiel durch strategisch eingesetzte Preisdifferenzierungen. Was die publizis- tischen Folgewirkungen crossmedialer Konzentration anbetrifft, so ist im dritten Kapitel unter anderem auf das Risiko von Beeinträchtigungen der Berichterstat- tung durch eine Ausweitung verflechtungsbedingter Rücksichtnahmen und auf die Möglichkeit einer Zusammenführung personeller und sachlicher Ressourcen und infolge dessen eventuell auch eines Abbaus von Arbeitsplätzen für qualifi- ziertes journalistisches Personal hingewiesen worden. Hinzukommen könnten eine zunehmende Verbreitung medienübergreifend angelegter Verwertungskon- zepte für...

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