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Crossmediale Konzentration und Sicherung der Meinungsvielfalt

Eine medien- und kartellrechtliche Untersuchung

Jan Hinrichsen

Die Arbeit untersucht das Spannungsverhältnis von medienübergreifender Konzentration und der verfassungsrechtlichen Zielvorgabe gleichgewichtiger Meinungsvielfalt. Sie geht der Frage nach, ob die vorhandenen kartellrechtlichen und medienrechtlichen Regularien den besonderen Risiken gerecht werden, die infolge medienübergreifender Konzentrationsentwicklungen für Pluralismus und Meinungsvielfalt entstehen. Anknüpfend an eine Darstellung der verfassungsrechtlichen Ausgangslage und eine Analyse der außerrechtlichen Bedingungen und Auswirkungen medienkonzentrativer Prozesse setzt sich die Untersuchung schwerpunktmäßig mit dem 2005 in Aussicht genommenen Zusammenschlussvorhaben «Springer – ProSiebenSat1» und den hierzu ergangenen Entscheidungen auseinander. Im Ergebnis wendet sie sich der Frage zu, welche Möglichkeiten sich bieten, um regulatorische Defizite in der Sicherung der Meinungsvielfalt auszuräumen und vorhandenen Risiken angemessen zu begegnen.

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Sechster Teil: Regelungsperspektiven

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I. Einleitung Die Vorgaben des Wettbewerbsrechts einerseits und des Medienkonzentrations- rechts andererseits können trotz unterschiedlicher Zielrichtungen je für sich zur Sicherung von Pluralismus und freier Meinungsbildung beitragen. Das Wettbewerbsrecht ermöglicht zurzeit einen relativ wirksamen Schutz der Meinungsvielfalt vor den Gefahren crossmedialer Konzentration. Hervorzu- heben ist die vielfaltsbegünstigende Wirkung der deutschen Fusionskontrolle. Sie verfügt über einen weiten Anwendungsbereich und arbeitet mit einem kon- zentrationsverhütenden Regelungsansatz. Zudem kennzeichnet sich die deutsche Fusionskontrolle gegenwärtig durch einen vergleichsweise restriktiven Umgang mit marktübergreifenden Zusammenschlüssen. Dies gilt aufgrund der Berück- sichtigung crossmedialer Effekte gerade auch im Medienbereich. Ein annähernd lückenloser Schutz durch das Wettbewerbsrecht ist jedoch nicht gegeben. Vor allem wird eine verlässliche Vielfaltssicherung auf Dauer nicht zu erwarten sein. Was das Medienkonzentrationsrecht und sein Potenzial zu einer effektiven Vielfaltssicherung anbetrifft, so hat sich im fünften Kapitel gezeigt, dass das Regelungsmodell des Rundfunkstaatsvertrags in der Kombination von Zuschau- eranteils- und Mediennutzungsmodell zwar Vielfaltsrisiken sowohl aufgrund fernsehbezogener Konzentration wie auch aufgrund multimedialer Vermachtun- gen adressiert. Es ist aber auch deutlich geworden, dass die KEK in ihrem Leit- bildmodell zu einer Konkretisierung des Begriffs vorherrschender Meinungs- macht gefunden hat, die insbesondere in Hinblick auf die vorgenommenen Quantifizierungen und Verrechnungen auf Bedenken stößt und im Ergebnis ins- gesamt korrekturbedürftig erscheint. Ziel des vorliegenden Kapitels ist die Klärung der Frage, auf welche Weise den Gefahren crossmedialer Konzentration für die Zukunft am besten begegnet werden kann. Es wird zu thematisieren sein, welche Handlungs-...

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