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Die Onlinehauptversammlung nach dem ARUG

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Michael Alexander Beck

Das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) hat den Aktiengesellschaften die Möglichkeit eröffnet, eine sogenannte Onlinehauptversammlung durchzuführen. Damit wurde eine Vielzahl neuer rechtlicher Fragen geschaffen, derer sich der Autor in der Arbeit annimmt. Die in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG eingeräumte Gestaltungsfreiheit bei der Ausgestaltung der Online-HV bildet den Ausgangspunkt der Untersuchung. Der Autor arbeitet zunächst deren Inhalt heraus und befasst sich mit den Grenzen der Gestaltungsfreiheit. Anschließend stellt er dar, welche Probleme bei der Durchführung einer Online-HV bestehen und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten auf, die eine geordnete Durchführung sicherstellen. Schließlich wird untersucht, inwiefern Fehler bei der Ausgestaltung und Durchführung der Online-HV das Anfechtungsrisiko erhöhen und Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft auslösen können. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass sich die rechtlichen Risiken der Online-HV durch eine geeignete rechtliche und technische Ausgestaltung minimieren lassen, und verdeutlicht gleichzeitig, wie sich das Recht der Online-HV in das Aktienrecht einfügt.

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§ 2 Begrifflichkeiten, Problemstellung, Gang der Untersuchung

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Zunächst werden die in der vorliegenden Arbeit verwendeten Begrifflichkeiten klargestellt und abgegrenzt, da diese im Schrifttum uneinheitlich verwendet werden. Dadurch sollen etwaige Missverständnisse vermieden werden. Anhand dieser Begriffe kann im Anschluss die Problemstellung formuliert und der Gang der Untersuchung skizziert werden. A. Onlinehauptversammlung Unter der sog. Onlinehauptversammlung wird eine Hauptversammlung6 verstan- den, die als Präsenzhauptversammlung abgehalten wird und zugleich Aktionären die aktive Teilnahme über das Internet ermöglicht, z.B. im Wege der Online- stimmabgabe oder eines Onlinefragerechts.7 Hierbei ist zu beachten, dass einer- seits der Begriff „Onlinehauptversammlung“8 früher zumeist weiter gefasst wur- de,9 andererseits andere Bezeichnungen vorgeschlagen wurden.10 In der vorlie- 6 In der Folge abgekürzt als HV. 7 Begr. RegE (ARUG), BT-Drs. 16/11642, S. 26; Drinhausen/Keinath BB 2009, 2322, 2336; von „Online-Teilnahme“ sprechend Hüffer, AktG, § 118 Rn. 8a; Mim- berg/Gätsch, Rn. 183; Geßler, AktG, § 118 Rn. 9, Seibert/Florstedt ZIP 2008, 2145, 2145f; Paschos/Goslar AG 2009, 14, 18; ähnlich auch schon vor dem Erlass des ARUG Habersack ZHR 165 (2001), 172, 181, der von „online-Teilnahme“ bzw. „Online- Zuschaltung zu einer Präsenzversammlung“ spricht; a.A. Mimberg/Gätsch, Rn. 193, die eine Onlineteilnahme nur annehmen wollen, wenn online Fragen und Anträge gestellt werden können; ähnlich Spindler, in: Schmidt/Lutter, AktG, § 131 Rn. 108, der die blo- ße Onlinestimmabgabe nicht als Onlineteilnahme, sondern als elektronische Briefwahl gemäß § 118 Abs. 2 AktG ansieht. 8 Die Terminologie „Onlinehauptversammlung“ wird überwiegend auf Noack zurückge- führt vgl. Zetzsche ZIP 2001, 682, 683; Pik...

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