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Die Onlinehauptversammlung nach dem ARUG

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Michael Alexander Beck

Das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) hat den Aktiengesellschaften die Möglichkeit eröffnet, eine sogenannte Onlinehauptversammlung durchzuführen. Damit wurde eine Vielzahl neuer rechtlicher Fragen geschaffen, derer sich der Autor in der Arbeit annimmt. Die in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG eingeräumte Gestaltungsfreiheit bei der Ausgestaltung der Online-HV bildet den Ausgangspunkt der Untersuchung. Der Autor arbeitet zunächst deren Inhalt heraus und befasst sich mit den Grenzen der Gestaltungsfreiheit. Anschließend stellt er dar, welche Probleme bei der Durchführung einer Online-HV bestehen und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten auf, die eine geordnete Durchführung sicherstellen. Schließlich wird untersucht, inwiefern Fehler bei der Ausgestaltung und Durchführung der Online-HV das Anfechtungsrisiko erhöhen und Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft auslösen können. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass sich die rechtlichen Risiken der Online-HV durch eine geeignete rechtliche und technische Ausgestaltung minimieren lassen, und verdeutlicht gleichzeitig, wie sich das Recht der Online-HV in das Aktienrecht einfügt.

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§ 5 Regelung der Onlineteilnahme in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG

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Da § 118 Abs. 1 S. 2 AktG die gesetzliche Grundlage für die Online-HV dar- stellt, muss zunächst beleuchtet werden, welcher Inhalt § 118 Abs. 1 S. 2 AktG im Wege der Auslegung zu entnehmen ist. Dass § 118 Abs. 1 S. 2 AktG den Grundsatz der persönlichen Präsenz in der HV für die Onlineteilnahme geöffnet hat, wurde oben bereits dargelegt und folgt unstreitig aus dem Wortlaut des § 118 Abs. 1 S. 2 AktG, den Begründungen zu den Gesetzentwürfen (ARUG) sowie einem Blick auf die Vorgaben der umzusetzenden A-RiLi.118 Weiterhin kann die Ausgestaltung der Onlineteilnahme gemäß § 118 Abs. 1 S. 2 AktG auch seitens der HV auf den Vorstand delegiert werden. Die Auslegung des § 118 Abs. 1 S. 2 AktG soll hier daher auf die Weite der Satzungsautonomie, die der deutsche Gesetzgeber den Gesellschaften eingeräumt hat, fokussiert sein. Von grundsätzlicher Bedeutung ist dabei, ob eine Onlineteilnahme die Präsenz- teilnahme des jeweiligen Aktionärs ausschließt. Schließlich macht es einen er- heblichen Unterschied, ob der Onlineteilnehmer Rechte, die er nicht online aus- üben kann, zumindest durch seine Präsenzteilnahme wahrnehmen kann oder ob Online- und Präsenzteilnahme Alternativen sind, die nicht kumulierbar sind. Im Rahmen der Gewährung einzelner Rechte drängt sich die Frage auf, ob es Rech- te gibt, speziell das Widerspruchsrecht des Aktionärs aus § 245 Nr. 1 AktG und das damit verbundene Anfechtungsrecht, die die Gesellschaft dem Aktionär für den Fall der Onlineteilnahme nicht verwehren darf....

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