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Die Onlinehauptversammlung nach dem ARUG

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Michael Alexander Beck

Das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) hat den Aktiengesellschaften die Möglichkeit eröffnet, eine sogenannte Onlinehauptversammlung durchzuführen. Damit wurde eine Vielzahl neuer rechtlicher Fragen geschaffen, derer sich der Autor in der Arbeit annimmt. Die in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG eingeräumte Gestaltungsfreiheit bei der Ausgestaltung der Online-HV bildet den Ausgangspunkt der Untersuchung. Der Autor arbeitet zunächst deren Inhalt heraus und befasst sich mit den Grenzen der Gestaltungsfreiheit. Anschließend stellt er dar, welche Probleme bei der Durchführung einer Online-HV bestehen und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten auf, die eine geordnete Durchführung sicherstellen. Schließlich wird untersucht, inwiefern Fehler bei der Ausgestaltung und Durchführung der Online-HV das Anfechtungsrisiko erhöhen und Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft auslösen können. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass sich die rechtlichen Risiken der Online-HV durch eine geeignete rechtliche und technische Ausgestaltung minimieren lassen, und verdeutlicht gleichzeitig, wie sich das Recht der Online-HV in das Aktienrecht einfügt.

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§ 10 Haftung des Vorstands

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Da die HV den Vorstand gemäß § 118 Abs. 1 S. 2 AktG ermächtigen kann, die Ausgestaltung der Onlineteilnahme vorzunehmen, ergeben sich einige neue Problemfelder. Bereits beleuchtet wurde die unzulässige Ausgestaltung der On- lineteilnahme durch den Vorstand und die Konsequenzen dieses Vorgangs für die Anfechtbarkeit.695 Damit kommt dem Vorstand hinsichtlich der anfechtungs- sicheren rechtlichen Ausgestaltung der Onlineteilnahme und deren Implementie- rung eine entscheidende Bedeutung zu. Daneben ist auch eine fehlerhafte Einbe- rufung im Zusammenhang mit der Ausgestaltung der Onlineteilnahme denk- bar.696 Wenn die Ausgestaltung der Onlineteilnahme unzulässig ist, die einge- setzten technischen Systeme unzureichend sind oder die Einberufung fehlerhaft war und sich daraus Anfechtungsklagen bzw. Schadensersatzansprüche ergeben, steht im nächsten Schritt eine Haftung des Vorstands gegenüber der Gesellschaft im Raum. A. Haftung des Vorstands gemäß § 93 Abs. 2 AktG Für den Vorstand bildet § 93 Abs. 1 AktG im Innenverhältnis eine Konkretisie- rung der ihm obliegenden Pflichten gegenüber der Gesellschaft.697 Insofern muss der Vorstand bei einer dahingehenden Delegation gemäß § 118 Abs. 1 S. 2 AktG die Onlineteilnahme ausgestalten und sich dabei an § 93 Abs. 1 AktG messen lassen.698 Der Vorstand ist gemäß § 93 Abs. 2 S. 1, 2 AktG bei einer zu vertretenden Pflichtverletzung zum Schadensersatz verpflichtet. I. Haftungsvoraussetzungen Wenn der Vorstand die Onlineteilnahme unzulässig ausgestaltet, unzureichende Technik zum Einsatz gebracht oder fehlerhaft einberufen hat, könnte eine Pflichtverletzung vorliegen. In Anbetracht der Tatsache, dass der Einsatz unge- eigneter technischer Systeme als grob fahrlässiges Verhalten der Gesellschaft gemäß § 243 Abs....

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