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Die Onlinehauptversammlung nach dem ARUG

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Michael Alexander Beck

Das Gesetz zur Umsetzung der Aktionärsrechterichtlinie (ARUG) hat den Aktiengesellschaften die Möglichkeit eröffnet, eine sogenannte Onlinehauptversammlung durchzuführen. Damit wurde eine Vielzahl neuer rechtlicher Fragen geschaffen, derer sich der Autor in der Arbeit annimmt. Die in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG eingeräumte Gestaltungsfreiheit bei der Ausgestaltung der Online-HV bildet den Ausgangspunkt der Untersuchung. Der Autor arbeitet zunächst deren Inhalt heraus und befasst sich mit den Grenzen der Gestaltungsfreiheit. Anschließend stellt er dar, welche Probleme bei der Durchführung einer Online-HV bestehen und zeigt Gestaltungsmöglichkeiten auf, die eine geordnete Durchführung sicherstellen. Schließlich wird untersucht, inwiefern Fehler bei der Ausgestaltung und Durchführung der Online-HV das Anfechtungsrisiko erhöhen und Schadensersatzansprüche gegen die Gesellschaft auslösen können. Die Untersuchung kommt zu dem Ergebnis, dass sich die rechtlichen Risiken der Online-HV durch eine geeignete rechtliche und technische Ausgestaltung minimieren lassen, und verdeutlicht gleichzeitig, wie sich das Recht der Online-HV in das Aktienrecht einfügt.

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§ 11 Zusammenfassung und Bewertung

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Abschließend werden die neuen Problemfelder der Online-HV zusammengefasst und bewertet. In diesem Kontext werden auch Vorschläge für eine Verbesserung der Online-HV dargelegt. A. Zusammenfassung Durch § 118 Abs. 1 S. 2 AktG wird den deutschen Aktiengesellschaften die Ein- führung einer Online-HV ermöglicht. Damit wird das Prinzip der Präsenz-HV weiter gelockert, da den Aktionären die Ausübung ihrer Teilnahmerechte über elektronische Kommunikationsmittel eingeräumt werden kann. Die Ausgestal- tung der Onlineteilnahme kann entweder durch die HV im Wege der Satzungs- änderung selbst erfolgen oder auf den Vorstand übertragen werden. I. Gestaltungsfreiheit Die Gestaltungsfreiheit in § 118 Abs. 1 S. 2 AktG hat zwei Stoßrichtungen. Zum einen kann eine Auswahl der Rechte, die über die Onlineteilnahme ausgeübt werden dürfen (sämtliche oder einzelne), erfolgen. Zum anderen darf die AG auch Regelungen treffen, die den Umfang der eingeräumten Onlinerechte be- schränken (ganz oder teilweise). Zugangsbeschränkungen zur Onlineteilnahme sind dagegen nicht als teilweise Einräumung der Onlinerechte anzusehen. II. Grenzen der Gestaltungsfreiheit Die Gestaltungsfreiheit hinsichtlich der Ausgestaltung der Onlineteilnahme ist weitgehend. Allerdings sind der Gestaltungsfreiheit auch klare Grenzen gesetzt. Die zeitliche Trennung zwischen Onlinestimmabgabe und elektronischer Brief- wahl ist zwingend einzuhalten. Daher darf die Onlinestimmabgabe nur während der Abstimmung in der HV und nicht bereits im Vorfeld erfolgen. Überdies muss die Gesellschaft den Aktionären die Kenntnisnahme von der konkreten Ausgestaltung der Onlineteilnahme ermöglichen. Insofern ist das Erfordernis der rechtzeitigen Information über die Ausgestaltung der Onlineteilnahme die Kehr- seite der Gestaltungsfreiheit....

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