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Bahnreform in Österreich

Schienenverkehr zwischen Markt und Staat

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Andreas Van-Hametner

Die Eisenbahn ist von großer Bedeutung für die Entwicklung eines Landes und seiner Gesellschaft. Dieser lange Zeit staatlich verwaltete Wirtschaftsbereich verlor seit der Massenmotorisierung trotz ökonomischer, ökologischer und sozialer Vorzüge kontinuierlich an Bedeutung. In den letzten Jahrzehnten wurde das neoliberale Paradigma wirtschaftspolitischer Konsens. Die Europäische Union versuchte nun auch die strukturellen Probleme des Schienenverkehrs mit den Rezepten des Neoliberalismus zu lösen. Auch in Österreich wurde der Schienenverkehr aufgrund von Richtlinien und Verordnungen der EU reformiert. Die Eisenbahnliberalisierung ist in Österreich weit vorangeschritten. Welche Auswirkungen hat die Liberalisierung des Schienenverkehrs mit sich gebracht? Dieses Buch will Klarheit schaffen.

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4. Fragestellung und Hypothesen

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Das Thema dieser Arbeit liegt im Spannungsfeld von Politik und Ökonomie. Wird ein Bereich der Wirtschaft durch politisches Handeln beeinflusst und ge- prägt, so stellt sich schnell die Frage nach dem Nutzen und dem Erfolg dieser politischen Handlungen und Maßnahmen. Das zu eruieren und zu messen, ist wesentlich für die Legitimität dieser poli- tischen Handlungen. Sie können ihre Legitimität aus der Verwirklichung eines grundsätzlichen Prinzips (z.B.: der Menschenrechte) oder aber aus ihrem Erfolg (z.B.: durch einen gesamtwirtschaftlichen Gewinn) ziehen. Dies trifft auch auf die ordnungspolitischen Änderungen des Schienenverkehrs zu. Wird dieser Sek- tor politisch anders reguliert oder aber wird der staatliche Einfluss auf diesen Sektor reduziert, dann müssen diese Veränderungen auch begründet sein bzw. sich durch etwas legitimieren. Die Richtlinien und Verordnungen der EU, wel- che die Grundlage für die österreichischen Rechtsakte betreffend den Schienen- verkehrssektor darstellen, begründen die Liberalisierung des Schienenverkehrs- sektors mit den Vorteilen von privatwirtschaftlichem Handeln, höherer Effizienz und größerer Innovationsfähigkeit durch Konkurrenz und den sich daraus erge- benden Vorteile für die gesamte Gesellschaft (Europäische Kommission 2001; 2011). Die Vorteile aus den entstehenden Marktbedingungen sollen sich in einer höheren Leistungsfähigkeit des gesamten Schienenverkehrs und dadurch in einer verbesserten Wettbewerbsfähigkeit mit dem Straßenverkehr (also in einem für den Schienenverkehr verbesserten Modal Split) niederschlagen (Europäische Kommission 2001; 2011). Beide Aspekte lassen sich unter einer gesamtgesell- schaftlichen Perspektive betrachten. Sowohl ein sich zu Gunsten des Schienen- verkehrs...

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