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Bahnreform in Österreich

Schienenverkehr zwischen Markt und Staat

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Andreas Van-Hametner

Die Eisenbahn ist von großer Bedeutung für die Entwicklung eines Landes und seiner Gesellschaft. Dieser lange Zeit staatlich verwaltete Wirtschaftsbereich verlor seit der Massenmotorisierung trotz ökonomischer, ökologischer und sozialer Vorzüge kontinuierlich an Bedeutung. In den letzten Jahrzehnten wurde das neoliberale Paradigma wirtschaftspolitischer Konsens. Die Europäische Union versuchte nun auch die strukturellen Probleme des Schienenverkehrs mit den Rezepten des Neoliberalismus zu lösen. Auch in Österreich wurde der Schienenverkehr aufgrund von Richtlinien und Verordnungen der EU reformiert. Die Eisenbahnliberalisierung ist in Österreich weit vorangeschritten. Welche Auswirkungen hat die Liberalisierung des Schienenverkehrs mit sich gebracht? Dieses Buch will Klarheit schaffen.

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In Österreich wurde in den beiden vergangenen Jahrzehnten der nationale Schienenverkehrssektor mehrfach reformiert und neu strukturiert. Ausgehend von einer stärker Einfluss nehmenden europäischen Schienenverkehrspolitik wurden auch in Österreich große Veränderungen umgesetzt. Der österreichische Schienenverkehrssektor wurde liberalisiert. Eingebettet ist dieser Prozess in zwei maßgebliche Rahmenbedingungen. Erstens wachsen sowohl Personen- als auch Güterverkehr seit der Massen- motorisierung Mitte des letzten Jahrhunderts kontinuierlich an. Außerdem kommt es zu einer beständigen Veränderung des Modal Splits zu Gunsten des Straßenverkehrs. Beides zusammen stellt den Verkehrssektor heute und in der Zukunft vor große Herausforderungen, da anzunehmen ist, dass die bestehenden Infrastrukturen einen weiteren Verkehrsanstieg nicht mehr bewältigen können. Die großen staatlichen Bahnen verzeichneten somit immer geringere Passagier- und Transportzahlen. Außerdem waren sie meist defizitär und mussten von Sei- ten der Staaten subventioniert werden. Zweitens findet in den letzten Jahrzehnten immer mehr eine wirtschaftspoli- tische Strömung Anwendung, welche einen möglichst geringen Einfluss des Staates auf die Wirtschaft eines Landes fordert. Diese als Neoliberalismus be- zeichnete Theorie sieht staatliche Eingriffe grundsätzlich negativ und freie Märkte unter allen Umständen als das effizientere Mittel der Regulierung. Der Markt als Mechanismus gewährt persönliche wirtschaftliche Freiheit, koordi- niert, vor allem die Verwaltung von Wissen, bewirkt ein Gleichgewicht von An- gebot und Nachfrage und setzt Anreize bzw. sanktioniert falsches, also nicht vom Markt gewünschtes, Verhalten. Staatliche Planung und Regulierung hinge- gen sind gemäß neoliberaler Theorie ineffizient, einschränkend und...

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