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Anlegerschutz durch die Regulierung von Investmentvermögen und Corporate Governance

Eine rechtsvergleichende Studie des deutschen und britischen Investmentrechts

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Katja Scharkowski

Zielsetzung der Arbeit ist eine systematische Analyse des Anlegerschutzes im deutschen Investmentrecht, um bestehende Schutzdefizite zu ermitteln und Verbesserungsvorschläge für den Anlegerschutz zu erarbeiten. Dabei werden im Wege der Rechtsvergleichung die deutschen Anlegerschutzregeln mit den Anlegerschutzinstrumenten des englischen Rechts verglichen. Auch die volkswirtschaftlichen und psychologischen Erkenntnisse zum menschlichen Entscheidungsverhalten in wirtschaftlichen Kontexten werden berücksichtigt. Als Ergebnis werden Vorschläge zur Stärkung des Schutzes von Privatkunden bei der Anlage in Investmentvermögen präsentiert, insbesondere ein vertriebsbasiertes Regulierungskonzept, sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Corporate Governance bei KAG und Depotbank.

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4 Anlegerschutz durch Regulierung

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Im nächsten Abschnitt soll analysiert werden, in welcher Form Anleger- schutz durch Regulierung von Investmentvermögen erfolgen kann. Hierfür sind verschiedene Regulierungsansätze zu betrachten, wobei die Darstel- lung mit dem Regulierungsansatz des deutschen Rechts beginnen soll, der Produktregulierung. Die Produktregulierung soll auf ihre Schwachstellen hinsichtlich des Anlegerschutzes untersucht werden, um dann Alternativen zu ihr zu diskutieren. Anschließend soll das prinzipien-basierte Regulie- rungsmodell der englischen Financial Services Authority (FSA) dargestellt werden. Der Schwerpunkt soll dann auf der Erörterung einer vertriebsba- sierten Regulierung liegen, welche an Anlegertypen anstatt an Produkte anknüpft. 4.1 das deutsche regulierungsmodell Im folgenden Abschnitt sollen die Grundlagen der Investmentfondsregu- lierung im deutschen Recht aufgezeigt werden. Dafür soll eine Darstellung der Regulierungsinstrumente der BaFin erfolgen, die Struktur der BaFin erläutert und ein Vergleich mit dem englischen Aufsichtsrecht gezogen werden. Vorab ist zu bemerken, dass die Aufsicht über Finanzdienstleistungsun- ternehmen durch europarechtliche Vorgaben geprägt ist. Das Unionsrecht kann allerdings nur Mindestvoraussetzungen für eine wirksame Aufsicht und die Zusammenarbeit der Behörden statuieren.1 Die europäische Union hat keine Kompetenz bezüglich des Staatsorganisationsrechts der Mitglieds- staaten. Beim indirekten Vollzug des Unionsrechts gilt der Grundsatz der institutionellen und verfahrensmäßigen Autonomie, die Mitgliedstaaten be- stimmen selbstständig die zuständigen Behörden und das anzuwendende 1 Kammig/Gramlich, WM 2004, 1657; Kümpel, Bank- und Kapitalmarktrecht, Rn. 18.14. 88 anlegerschutz durch regulierung Verfahren.2 Art. 50 I MiFiD legt fest, dass die Aufsichtsbehörden mit allen für die Wahrnehmung ihrer Aufgaben notwendigen...

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