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Anlegerschutz durch die Regulierung von Investmentvermögen und Corporate Governance

Eine rechtsvergleichende Studie des deutschen und britischen Investmentrechts

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Katja Scharkowski

Zielsetzung der Arbeit ist eine systematische Analyse des Anlegerschutzes im deutschen Investmentrecht, um bestehende Schutzdefizite zu ermitteln und Verbesserungsvorschläge für den Anlegerschutz zu erarbeiten. Dabei werden im Wege der Rechtsvergleichung die deutschen Anlegerschutzregeln mit den Anlegerschutzinstrumenten des englischen Rechts verglichen. Auch die volkswirtschaftlichen und psychologischen Erkenntnisse zum menschlichen Entscheidungsverhalten in wirtschaftlichen Kontexten werden berücksichtigt. Als Ergebnis werden Vorschläge zur Stärkung des Schutzes von Privatkunden bei der Anlage in Investmentvermögen präsentiert, insbesondere ein vertriebsbasiertes Regulierungskonzept, sowie Maßnahmen zur Verbesserung der Corporate Governance bei KAG und Depotbank.

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5 Corporate Governance bei Investmentvermögen

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5.1 fortlaufende kontrolle der investmentvermögen Die Etablierung einer Eintrittsschranke und eines an den Vertrieb der Investmentvermögen anknüpfenden Schutzkonzepts können nicht sicher- stellen, dass sich die Fondsverwaltung nach dem Vertragsschluss stets im Interesse der Anleger verhält. Daher ist es für die Anleger essentiell, dass sie auch nach der Anlageentscheidung geschützt werden. Im folgenden Teil werden die internen Anlegerschutzmechanismen sowie die externen Schutzinstrumente dargestellt. 5.2 das investment-dreieck Investmentvermögen sind durch eine Dreiecksstruktur zwischen den be- teiligten Parteien gekennzeichnet: Anleger, Depotbank, und Management interagieren und bilden zusammen das sogenannte Investment-Dreieck. Die Verwaltung obliegt beim Unit Trust der Management Gesellschaft, bei der Investment Trust Company dem „Authorised Corporate Direc- tor”, bei der InvAG dem Vorstand/KAG und bei Sondervermögen die KAG. Die Depotbank ist in allen Organisationsformen für die Garantie des tatsächlichen Bestandes des Investmentvermögens1 zuständig. Alle Organisationsformen weisen eine Trennung von Portfolio-Verwahrung und -Verwaltung auf. Die Besonderheit des Investment-Dreiecks wird darin gesehen, dass die Rechtsbeziehungen der Beteiligten derart miteinander verwoben sind, dass jede Partei Rechte und Pflichten gegenüber jeweils beiden ande- ren Parteien des Dreiecks hat.2 Dieser integral dreiseitige Charakter des 1 Vgl. Beckmann, in Beckmann/Scholz, Investment, 410 § 2 Rn. 136. 2 Siehe Köndgen/Schmies in Schimansky/Bunte/Lwowski, Bankrechts-Handbuch, § 113 Rn. 114. 194 corporate governance bei investmentvermögen Investment-Rechtsverhältnisses mache es unmöglich, die Dreieckskonstella- tion in bilaterale Austauschverträge aufzulösen.3 Die Dreieckskonstellation verhindere eine Zuordnung zu vertragsdogmatischen Figuren, die dem integral dreiseitigen Charakter des Rechtsverhältnisses gerecht werden.4...

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