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Regionale wirtschaftliche Integration und die Europäische Union

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit den Staaten des westlichen Balkans

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Tobias Wagner

Der regionalen wirtschaftlichen Integration kommt in der Europäischen Union ein besonders hoher Stellenwert zu. Die EU selbst gilt als Musterbeispiel einer regionalen Integrationszone. Aber auch in ihren Außenbeziehungen ist sie treibende Kraft beim Abschluss von regionalen Handelsabkommen. Diese Arbeit betrachtet deshalb das internationale Phänomen der regionalen wirtschaftlichen Integration aus einer primär europäischen Perspektive. Es stellt sich etwa die Frage nach den Vertragsschlusskompetenzen der EU im Verhältnis zu den Mitgliedstaaten. Des Weiteren behandelt die Arbeit die Einbeziehung nichtökonomischer Bestimmungen in regionale Handelsabkommen der EU. Als Beispiel aktueller Integrationsbestrebungen werden die Beziehungen der Union zu den Staaten des westlichen Balkans untersucht.

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Einleitung

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Einführung in die Thematik und die Begrifflichkeiten Das Phänomen der regionalen wirtschaftlichen Integration ist nicht ausschließ- lich eines der jüngeren Geschichte. Es ist jedoch zu konstatieren, dass es seine große Bedeutung insbesondere aufgrund einer rasanten Entwicklung seit den Neunzigerjahren des vorigen Jahrhunderts erlangt hat. Waren von 1948 bis 1994 lediglich 124 völkerrechtliche Abkommen zur Begründung regionaler Präfe- renzzonen beim GATT notifiziert worden1, so sind zum gegenwärtigen Zeit- punkt bereits 393 Abkommen dieser Art notifiziert und 214 davon in Kraft2. In- nerhalb einer Zeitspanne von etwa 15 Jahren hat sich die Anzahl also verdrei- facht und beinahe jeder Mitgliedstaat der WTO ist inzwischen Vertragspartei eines regional begrenzten Präferenzabkommens. Das Gewicht dieser Entwick- lung wird insbesondere in Anbetracht der Tatsache deutlich, dass heute etwa die Hälfte des Welthandels innerhalb regionaler Handelspräferenzen stattfindet3. Die Europäische Union ist seit jeher Vorreiter und Vorbild auf dem Gebiet der regionalen Integration4. Zum einen gilt die europäische Integration in Gestalt der Europäischen Union selbst als Musterbeispiel einer regionalen Integrations- zone, das weltweit seinesgleichen sucht. Zum anderen ist die EU aber auch in ihren Außenbeziehungen stets aktive und treibende Kraft beim Abschluss von Regionalen Handelsabkommen mit Staaten und Regionen außerhalb der Union. So existieren derzeit 32 solcher Abkommen mit der EU5 als einem der Vertrags- 1 Hilpold, Die EU im GATT/WTO-System, S. 61. 2 Stand: Januar 2012. Vgl. die von der WTO online veröffentlichten Zahlen, http://www.wto.org/english/tratop_e/region_e/region_e.htm....

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