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Regionale wirtschaftliche Integration und die Europäische Union

Eine Untersuchung unter besonderer Berücksichtigung der Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit den Staaten des westlichen Balkans

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Tobias Wagner

Der regionalen wirtschaftlichen Integration kommt in der Europäischen Union ein besonders hoher Stellenwert zu. Die EU selbst gilt als Musterbeispiel einer regionalen Integrationszone. Aber auch in ihren Außenbeziehungen ist sie treibende Kraft beim Abschluss von regionalen Handelsabkommen. Diese Arbeit betrachtet deshalb das internationale Phänomen der regionalen wirtschaftlichen Integration aus einer primär europäischen Perspektive. Es stellt sich etwa die Frage nach den Vertragsschlusskompetenzen der EU im Verhältnis zu den Mitgliedstaaten. Des Weiteren behandelt die Arbeit die Einbeziehung nichtökonomischer Bestimmungen in regionale Handelsabkommen der EU. Als Beispiel aktueller Integrationsbestrebungen werden die Beziehungen der Union zu den Staaten des westlichen Balkans untersucht.

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Teil 3: Die Stabilisierungs- und Assoziierungsabkommen mit den Staaten des westlichen Balkans

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Pro-European governments and parties should not lose enthu- siasm. Citizens who strive for peace and reconciliation, should not lose hope. The countries of the region deserve our help to fulfil their European destiny. Herman Van Rompuy Berliner Europa-Rede vom 9. November 2010 189 Im Anschluss an diese dem Überblick dienende Darstellung sämtlicher Regiona- ler Handelsabkommen der Europäischen Union soll im folgenden dritten Teil – dem eingangs angekündigten Aufbau dieser Arbeit vom Allgemeinen zum Spe- ziellen folgend – exemplarisch eine spezielle Gruppe von Präferenzabkommen detailliert betrachtet werden, welche die aktuelle Entwicklung der regionalen wirtschaftlichen Integration der EU prägt. Es handelt sich dabei um die Stabili- sierungs- und Assoziierungsabkommen (SAA), welche die Europäische Union derzeit mit den Staaten des westlichen Balkans schließt592. Kapitel 1: Kontext und Hintergrund Die tragischen Ereignisse, welche sich in den vergangenen Jahrzehnten im west- lichen Balkan aneinanderreihten, gehören zweifellos zu den prägendsten Ent- wicklungen in der jüngeren Geschichte Europas. Der Ordnungsprozess ist trotz teils bedeutender Fortschritte noch lange nicht abgeschlossen. Untrennbar mit den weiteren Entwicklungen verbunden ist die Frage der Annäherung der Staa- ten an die Europäische Union. Der Begriff westlicher Balkan umfasst sämtliche Staaten des ehemaligen Jugoslawien unter Ausnahme Sloweniens, also Bosnien und Herzegowina, Ko- sovo593, Kroatien, die ehemalige jugoslawische Republik Mazedonien594, Mon- tenegro und Serbien. Außerdem wird Albanien dazugezählt595. Die Beziehung der EU zu diesen Staaten ist von einer steten Weiterentwick- lung geprägt. Den massiven Zäsuren im zerfallenden Jugoslawien ab 1991...

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