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Geheimhaltung und Offenlegung bei der Due Diligence anlässlich der Vorbereitung eines Unternehmens- bzw. Beteiligungskaufs

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Julia Launhard

Der anglo-amerikanische Einfluss auf die deutsche Rechtspraxis, insbesondere im Bereich der Unternehmenskaufverträge, ist in den vergangenen beiden Dekaden stetig gewachsen. Die Durchführung einer Due Diligence ist geradezu selbstverständlich, wobei die erforderlichen Informationen lediglich das Management der Zielgesellschaft selbst geben kann. Falls dieses zur Durchführung der Due Diligence nicht bereit ist, beruft es sich auf seine Pflicht zur Geheimhaltung und dem entgegenstehenden «Unternehmensinteresse». Die Autorin untersucht diesen Konflikt nach den unterschiedlichen Regeln für Aktiengesellschaft, Gesellschaft mbH und KG sowie für kapitalmarktaktive Gesellschaften.

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B. Allgemeines zur Due Diligence

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I. Due Diligence im angloamerikanischen Recht Der Begriff Due Diligence wird im angloamerikanischen Recht in unterschiedli- chen Zusammenhängen verwendet: Zum einen wird im US-amerikanischen Recht mit „Due Diligence“ ein Verhaltensmaßstab und nicht eine Tätigkeit oder Funktion umschrieben13. Der Sorgfaltsmaßstab gilt für den Board of Directors, für das Management des an einem Unternehmenskauf interessierten Unterneh- mens und für die mit diesem Vorgang betrauten Berater (Rechtsanwälte und Wirtschaftsprüfer)14. Zurückzuführen ist dies auf die in diesen Bereichen an- wendbaren Grundsätze des Stellvertretungsrechts15. Zum anderen dient die Due Diligence im Rahmen der gewissenhaften Prüfung des Börsenzulassungspro- spektes dem Schutz der Anleger bei Börseneinführung neuer Aktien16. Des Weiteren wird mit Due Diligence eine mit einer Funktion versehene Tä- tigkeit im Rahmen von Unternehmenskäufen beschrieben17. In diesem Bereich umfasst der Begriff eine Prüfung des Zielunternehmens, durch welche der Käu- fer feststellt, ob das Kaufobjekt seinen Vorstellungen entspricht18. Diese Praxis basiert auf den im Kaufrecht des Common Law geltenden Grundsatz „caveat emptor“, nach welchem der Käufer verpflichtet ist, sich selbst einen Überblick über den Kaufgegenstand und dessen Beurteilung zu verschaffen19. Keine Partei hat die Pflicht, materielle Fakten gegenüber der anderen Partei offen zu legen20. Auch wenn der Käufer die Kaufsache sorgfältig untersuchet und hierbei ein Mangel unentdeckt bleibt, führt dies nicht grundsätzlich zu Gewährleistungsan- sprüchen des Verkäufers21, da der redliche Verkäufer nicht für Mängel...

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