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Geheimhaltung und Offenlegung bei der Due Diligence anlässlich der Vorbereitung eines Unternehmens- bzw. Beteiligungskaufs

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Julia Launhard

Der anglo-amerikanische Einfluss auf die deutsche Rechtspraxis, insbesondere im Bereich der Unternehmenskaufverträge, ist in den vergangenen beiden Dekaden stetig gewachsen. Die Durchführung einer Due Diligence ist geradezu selbstverständlich, wobei die erforderlichen Informationen lediglich das Management der Zielgesellschaft selbst geben kann. Falls dieses zur Durchführung der Due Diligence nicht bereit ist, beruft es sich auf seine Pflicht zur Geheimhaltung und dem entgegenstehenden «Unternehmensinteresse». Die Autorin untersucht diesen Konflikt nach den unterschiedlichen Regeln für Aktiengesellschaft, Gesellschaft mbH und KG sowie für kapitalmarktaktive Gesellschaften.

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D. Information und Geheimhaltung im Aktiengesetz

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Zunächst wird der Aktionär sich selbst die Frage stellen, ob er verschiedene Vor- abinformationen dem Interessenten zur Verfügung stellen darf. Kommt es zu Vertragsverhandlungen, werden seine Informationen nicht mehr ausreichen. Er wird sich an den Vorstand der Gesellschaft wenden, um diesen zur Mitarbeit bei einer Due Diligence zu bewegen. Demnach ist zwischen Informationsrechten des Aktionärs gegenüber dem Vorstand und der rechtlichen Möglichkeit des Vor- stands zur Weitergabe von Informationen zu unterscheiden. Weiterhin ist zwi- schen Auskunftsrechten und Einsichtsrechten zu differenzieren. Maßgeblich für die Beantwortung dieser Fragen sind die sich anschließenden Informationsbe- gehren von Mit-Aktionären. Auch deren Folgeansprüche sind zu prüfen. Schließlich soll auch die spezifische Situation im Konzern untersucht werden. I. Auskunftsrechte des am Erwerb interessierten Dritten Bevor ein Erwerber Aktionär wird, stehen ihm als Dritten keine Rechte auf Aus- kunft gegen den Vorstand zu116. Auch aufgrund der Vertragsanbahnung ergeben sich keine Informationsrechte gegenüber dem Vorstand, da das Vertragsverhält- nis nur zwischen Alt- und Neuaktionär geschlossen wird. Ansprüche des poten- tiellen Erwerbers gegen den am Verkauf interessierten Aktionär bestehen im Rahmen der zivilrechtlichen Vertragsanbahnung117, sollen aber nicht Thema die- ser Arbeit sein. 116 Semler/Volhard/Dietzel, Unternehmensübernahmen, § 9 Rn. 73; Körber, NZG 2002, 263 (264f); Stoffels, ZHR 165 (2001), 362 (369); Ziegler, DStR 2000, 249 (249/252); Peters, 15f; Eggenberger, 81. 117 Zu dieser Fragestellung vergleiche Semler/Volhard/Dietzel, Unternehmensübernahmen, § 9 Rn. 21ff.; Peters, 7ff.; Eggenberger, 81ff. 66 II. Auskunftsrechte des Aktionärs...

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