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Geheimhaltung und Offenlegung bei der Due Diligence anlässlich der Vorbereitung eines Unternehmens- bzw. Beteiligungskaufs

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Julia Launhard

Der anglo-amerikanische Einfluss auf die deutsche Rechtspraxis, insbesondere im Bereich der Unternehmenskaufverträge, ist in den vergangenen beiden Dekaden stetig gewachsen. Die Durchführung einer Due Diligence ist geradezu selbstverständlich, wobei die erforderlichen Informationen lediglich das Management der Zielgesellschaft selbst geben kann. Falls dieses zur Durchführung der Due Diligence nicht bereit ist, beruft es sich auf seine Pflicht zur Geheimhaltung und dem entgegenstehenden «Unternehmensinteresse». Die Autorin untersucht diesen Konflikt nach den unterschiedlichen Regeln für Aktiengesellschaft, Gesellschaft mbH und KG sowie für kapitalmarktaktive Gesellschaften.

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E. Information und Geheimhaltung im Wertpapierhandelsgesetz

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Nachdem festgestellt wurde, dass die Gestattung und Durchführung einer Due Diligence unter aktienrechtlichen Gesichtspunkten zulässig sein kann408, wird im Folgenden zu untersuchen sein, ob selbiges auch unter wertpapierhandelsrechtli- chen Aspekten gilt. Maßgeblich hierfür ist das Wertpapierhandelsgesetz, welches durch das Ge- setz zur Verbesserung des Anlegerschutzes (Anlegerschutzverbesserungsgesetz, AnlSVG)409 geändert wurde. Das durch das AnlSVG geänderte WpHG sowie die zur Präzisierung desselbigen erlassene Wertpapierhandelsanzeige- und Insider- verzeichnisverordnung (WpAIV) dienen der Umsetzung der Marktmissbrauchs- richtlinie410 sowie der mit dieser in Zusammenhang stehenden Durchführungs- richtlinien411 und Durchführungsverordnungen412 der Europäischen Kommission in deutsches Recht. Zu den wichtigsten Regelungen des WpHG gehören unter anderem das Ver- bot so genannter Insidergeschäfte nach § 14 WpHG sowie die Ad-hoc-Publizi- 408 Vgl. dazu D. 409 BGBl. I 2004, 2630. 410 Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates vom 28. Januar 2003 über In- sidergeschäfte und Marktmanipulation (Marktmissbrauch), ABlEG Nr. L 96, 16 vom 12. April 2003. 411 Richtlinie 2003/124/EG der Kommission vom 22. Dezember 2003 zur Durchführung der Richt- linie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates betreffend die Begriffsbestimmung und Veröffentlichung von Insiderinformationen und die Begriffsbestimmung der Marktmani- pulation, ABlEG Nr. L 339, 70 vom 24. Dezember 2003; Richtlinie 2003/125/EG der Kommis- sion vom 22. Dezember 2003 zur Durchführung der Richtlinie 2003/6/EG des Europäischen Parlaments und des Rates in Bezug auf die sachgerechte Darbietung von Anlageempfehlungen und die Offenlegung von Interessenkonflikten, ABlEG Nr. L 339, 73 vom 24....

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