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Geheimhaltung und Offenlegung bei der Due Diligence anlässlich der Vorbereitung eines Unternehmens- bzw. Beteiligungskaufs

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Julia Launhard

Der anglo-amerikanische Einfluss auf die deutsche Rechtspraxis, insbesondere im Bereich der Unternehmenskaufverträge, ist in den vergangenen beiden Dekaden stetig gewachsen. Die Durchführung einer Due Diligence ist geradezu selbstverständlich, wobei die erforderlichen Informationen lediglich das Management der Zielgesellschaft selbst geben kann. Falls dieses zur Durchführung der Due Diligence nicht bereit ist, beruft es sich auf seine Pflicht zur Geheimhaltung und dem entgegenstehenden «Unternehmensinteresse». Die Autorin untersucht diesen Konflikt nach den unterschiedlichen Regeln für Aktiengesellschaft, Gesellschaft mbH und KG sowie für kapitalmarktaktive Gesellschaften.

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H. Unterschiede zwischen AG, GmbH und KG

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Wie festgestellt, bestehen in der AG, der GmbH und der KG unterschiedliche, rechtliche Möglichkeiten, eine Due Diligence durchzuführen. Dies beruht auf den je nach Rechtsform bestehenden strukturellen Verschiedenheiten der Gesell- schaften und den entsprechend geregelten Informationsrechten. So sind Unter- schiede in den gesetzlichen Regelungen durch eine kapitalistisch organisierte Verbandstruktur mit einer Vielzahl von Mitgliedern im Gegensatz zu einer per- sonalistisch strukturierten Gesellschaft, die nur wenige Gesellschafter hat und grundsätzlich einstimmige Beschlüsse erfordert, gerechtfertigt. I. Aktiengesellschaft 1. Informationsrechte und Due Diligence in der Aktiengesellschaft In der Aktiengesellschaft sind die Informationsrechte und -pflichten am ausführ- lichsten geregelt und geben am häufigsten Anlass für rechtliche Diskussionen920. Das individuelle Auskunftsrecht des Aktionärs ist in § 131 AktG funktionsbezo- gen, welches hauptsächlich zur Wahrnehmung seiner mitgliedschaftlichen Rechte in der Hauptversammlung dient; außerhalb der Hauptversammlung hat ein Aktionär keinen Auskunftsanspruch. Im Hinblick auf §§ 93 Abs. 1 S. 3 , 404 AktG, und §§ 53a, 131 Abs. 4 AktG darf der Vorstand – unabhängig von einem Anspruch des Aktionärs – die Informationen herausgeben und eine Due Dili- gence durchführen, wobei er durch eine Abwägung der Gesellschaftsinteressen, die für und gegen eine Offenbarung von Gesellschaftsdaten sprechen, beantwor- ten muss. Die Entscheidung kann der Vorstand eigenverantwortlich handelnd treffen und muss sie nicht zur Entscheidung der Aktionäre in der Hauptver- sammlung stellen. 920 Wilde, ZGR 1998, 423 (425/426). 230 2. Vergleich zu anderen Gesellschaftsformen Ein einzelner Aktionär hat kein umfangreiches Auskunftsrecht, um im Gegensatz zu den Gesellschaftern...

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