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Die erhebliche Behinderung des wirksamen Wettbewerbs (SIEC-Test) im Fusionskontrollrecht

Zugleich ein Beitrag zur Problematik der oligopolistischen Marktbeherrschung unter Vergleich mit dem amerikanischen SLC-Test

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Nikolaos Pitsos

Mit der Umstellung von einem Marktbeherrschungstest auf den so genannten SIEC-Test ( Significant Impediment to Effective Competition) wurde das materielle EU-Fusionskontrollrecht an den amerikanischen SLC-Test angenähert. In dieser Arbeit geht es um die Frage, inwieweit diese Neuregelung die Anwendungspraxis ändert und wie dies zu bewerten ist. Hierfür wird eine Analyse der Entscheidungspraxis der europäischen und amerikanischen Gerichte und der EU-Kommission sowie der Grundsätze in EU und USA vorgenommen. Im Rahmen eines «more economic approach» entwickeln unilaterale Effekte – als wettbewerbswidrige Auswirkungen einer oligopolistischen Struktur – im Vergleich zu koordinierten Effekten einen ganz autonomen Inhalt. In diesem Kontext werden auch die Unterschiede im Fall eines homogenen oder eines heterogenen Produktmarktes klar und detailliert aufgezeigt. Anschließend werden in einem industrieökonomischen Ansatz neue Methoden wie die Merger Simulation Models oder die Bedeutung von Konsumentenpräferenzen für das Auftreten von unilateralen Effekten besonders analysiert.

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Viertes Kapitel: Erhebliche Behinderung des wirksamen Wettbewerbs und die oligopolistische Marktbeherrschung

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A. Oligopolistische Marktbeherrschung und der SIEC-Test vor der Reform der europäischen Fusionskontrolle I. Einleitung und dogmatische Entwicklung Die Prüfung oligopolistischer Marktbeherrschung hat in den letzten Jahren stetig an Bedeutung gewonnen. In den folgenden Abschnitten dieser Arbeit bleibt zu untersuchen, ob und unter welchen Voraussetzungen mehrere Unternehmen ge- meinsam den Markt beherrschen. Die folgende Analyse geht von den zwei Grundfällen oligopolistischer Marktbeherrschung aus, was der früheren Syste- matisierung von Fallkonstellationen entspricht. Wenn die Kommission nach ei- ner intensiven Prüfung keine Einzelmarktbeherrschung findet, dann untersucht sie, ob mehrere Unternehmen gemeinsam den Markt beherrschen. Wirtschafts- wissenschaftler unterscheiden im Allgemeinen zwei Wege, auf denen Fusionen zu Preiserhöhungen führen können: „unilateral effects“ (oder einseitige Effekte) und „coordinated effects“ (oder koordinierte Effekte). Tatsächlich können diese beiden Effekte auf Märkten auftreten, auf denen relativ symmetrische Wettbe- werber agieren und hohe Eintrittsbarrieren existieren, und folglich kann es in derartigen Märkten zu substanziellen Preissteigerungen kommen.645 Die obigen Ausführungen machen deutlich, dass die Untersuchungen von koordinierten und einseitigen Effekten als jeweils der zweite und der dritte Schritt zur Bestimmung des Inhalts des SIEC-Tests gelten müssen. Nach diesen Überlegungen ist weiter festzustellen, dass ein neues „Paar“ von wettbewerbswidrigen Effekten die eu- ropäische Fusionskontrolle herausfordert.646 Früher wurde die Kontrolle bezüg- 645 Röller Lars-Hendrich/Friederiszick Hans, Ökonomische Analyse in der EU Wettbe- werbspolitik, S. 11. 646 Eine aufschlussreiche Thematisierung der Fallkonstellationen bietet die Studie von Christiansen, The Reform of EU Merger Control – fundamental reversal or mere...

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