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Massenkommunikation in Brasilien

Regulierung und Praxis

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Giselle Camargos Becker

Die Konzentration im Medienbereich ist in Brasilien besonders stark, was eine große Bedeutung für die Demokratie in diesem Land mit kontinentalen Ausmaßen und ca. 190 Mio. Einwohnern hat: Riesiger Verbrauchermarkt für Medienunternehmen, enorme Schwierigkeiten bei der Kontrolle derselben in Bezug auf die Erfüllung ihrer Pflichten, Ausbreitung ihrer Marktmacht und ihr Einfluss auf die brasilianische Gesellschaft. Dieses Buch ist das Resultat einer interdisziplinären Arbeit, die die Medienlandschaft Brasiliens darstellt und Fragen beantwortet wie: Wieso ist die Medienkonzentration in dieser Form zustande gekommen? Was trägt zur Erhaltung dieser Situation bei? Wer sind die wichtigen Akteure in diesem System? Inwieweit spielen neben rechtlichen Grundlagen wirtschaftliche, politische, internationale, historische, kulturelle und soziale Elemente eine Rolle? Eine Pionierarbeit, die das brasilianische Medienrecht als solches darlegt und mit der Realität seiner Umsetzung konfrontiert.

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Teil III: Das Recht der Sozialkommunikation und ihre übergreifenden Rechte

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Teil 3: Das Recht der Sozialkommunikation und ihre übergreifenden Rechte 177 Kapitel 9: Sozialkommunikation: Prinzipien und Grundrechte 9.1 Massenkommunikation als Teil der Sozialen Ord- nung Der Grundrechtskatalog befindet sich im Titel II (Grundrechte und Grundgarantien) der Bundesverfassung und enthält, wie schon erwähnt, ein eigenes Kapitel u.A. über die Individuellen und Kollektiven Rechte und Pflichten (Kapitel I = Art. 5°), und über die Sozialen Rechte (Kapitel II). Nach Art. 6° CF/88 gehören zu den sozi- alen Rechten, das Recht auf Bildung, Gesundheit, Nahrung, Arbeit, Wohnen, Frei- zeit, Sicherheit, Sozialversicherung, Mutterschutz und Schutz der Kinderrechte und Beistand für Hilfsbedürftige. Darüber hinaus befasst sich ein weiterer Teil der Verfassung, Titel VIII über die Soziale Ordnung, ebenso damit. Während das Kapitel II, Titel II (der Sozialen Rechte) einen Katalog der sozialen Grundrechte enthält, bringt der Titel VIII (der Sozialen Ordnung) die Ordnungsaspekte dieser sozialen Rechte mit sich.577 In diesem Kontext befinden sich in Kapitel V (Die Sozialkommunikation) des Titels VIII (Soziale Ordnung) der Verfassung einige spezifische Regelungen für die Sozialkommunikation, Massenmedien, die zum Teil aus Grundsätzen und zum Teil aus konkreten Normen bestehen. Einige dieser Grundsätze sind eine Wiederholung und somit eine Bestärkung des Grundrechtekatalogs des Art. 5° CF/88. Die Erklä- rung hierfür findet sich in der Geschichte der Ausarbeitung der brasilianischen Ver- fassung, wie bereits in Kapitel 6 dargelegt. Trotzdem müssen diese Regelungen auch systematisch, teleologisch und nach Wortlaut ausgelegt werden. In diesem Sinne sind die Prinzipien dieses Kapitels...

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