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Die «Best Execution» im deutschen Wertpapierhandel gemäß § 33a WpHG

Der mit der europäischen MiFID bezweckte Anlegerschutz und seine Berücksichtigung im nationalen Aufsichts- und Haftungsrecht

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Dörthe Imberg

Die Arbeit thematisiert die bestmögliche Auftragsausführung in Wertpapiergeschäften durch die Wertpapierdienstleistungsunternehmen gemäß § 33a WpHG. Für mögliche Pflichtverstöße und ihre Folgen wird das Verhältnis von Zivil- und Aufsichtsrecht beleuchtet, das auch nach Umsetzung der europäischen Finanzmarktrichtlinie unklar ist. Durch rechtsgebietsübergreifende Auslegung und Begutachtung der Rechtsprechung zum Schutzgesetzcharakter einer WpHG-Norm kommt die Autorin zu einem abhängig vom Haftungssubjekt differenzierten Ergebnis hinsichtlich der Gefahr einer vertraglichen und deliktischen Haftung. Sie entwickelt Muster-Ausführungsgrundsätze zur Erzielung eines effektiven Anlegerschutzes als zugleich wettbewerbliche Chance für die Unternehmen zur Stärkung des Vertrauens in die Finanzmärkte.

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3. Kapitel: § 33a WpHG und seine systematische Einordnung in die Auftragsausführung nach dem Wertpapierhandelsgesetz

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A. Best Execution nach WpHG § 33a WpHG gehört seit 2007 zum Best Execution-Regelungskomplex und ist in das System der bestmöglichen Auftragsausführung der §§ 31 ff. eingebettet.214 Die „Bestmög- liche Ausführung von Kundenaufträgen“ wird in der Überschrift zu § 33a WpHG zum ersten Mal im WpHG ausdrücklich genannt und detailliert normiert. Die Überschrift des § 33a WpHG suggeriert allerdings etwas unglücklich eine (umfassende) Regelung der Pflichten im Zusammenhang mit der bestmöglichen Ausführung eines jeden Kundenauf- trages.215 Das umfassende Pflichtenprogramm des Unternehmens im Hinblick auf die bestmögli- che Ausführung von Kundenaufträgen nach dem WpHG216 umfasst die gesamte Auftrags- ausführung gem. §§ 31 ff. WpHG, z. B. die Klassifizierung der Kunden, die Überprüfung der Angemessenheit bzw. Geeignetheit eines Finanzinstrumentes, die Information des Kunden, das ordnungsgemäße Erfüllen der Transparenzanforderungen und das Aufstellen von Ausführungsgrundsätzen.217 Die Ausführung von Kundenaufträgen betrifft nahezu den gesamten Wertpapierprozess.218 Zu Beginn steht die Orderannahme durch das Unter- nehmen, es folgt die unverzügliche Ausführung und die weitere Abwicklung einschließ- lich der einhergehenden Dokumentations- und Aufbewahrungspflichten.219 Die Steuerung des Orderstroms durch Wertpapierordererfassungssysteme folgt der Information der Kunden und endet bei der turnusmäßigen Überprüfung der angewandten Verfahren.220 Best Execution im Rahmen des § 33a WpHG bezeichnet die Implementierung an- gemessener Vorkehrungen, insbesondere die Entwicklung von Grundsätzen zur bestmög- lichen Ausführung von weisungslosen Kundenaufträgen zum Kauf bzw. Verkauf von 214 Fuchs in Fuchs, WpHG, § 31 Rn. 313. 215 Moser...

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